Bericht der Bundesnetzagentur zu den Erfahrungen mit der Anreizregulierung

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Am 12.02.2014 hat die Bundesregierung die Mitglieder des Deutschen Bundestages über den "Bericht der Bundesnetzagentur nach § 112 a Absatz 3 des Energiewirtschaftsgesetzes zu den Erfahrungen mit der Anreizregulierung" unterrichtet und am 02.04.2014 wurde dieser Erfahrungsbericht im Wirtschaftsausschuss des Bundestages beraten.

Der Fokus der Analyse liegt dabei auf den Erfahrungen im Rahmen der operativen Handhabung der Anreizregulierung in der Arbeit der BNetzA als Regulierungsbehörde. Er stellt damit die Sicht der Regulierungsbehörde dar. Die Bundesregierung hat diesem Bericht bei der Unterrichtung des Parlaments (bislang) keine eigene Stellungnahme hinzugefügt. Der Bericht wurde vorab nicht mit der Branche - zumindest nicht mit den Netzbetreibern - konsultiert.

Der Bericht enthält - neben grundsätzlich informativen Zahlen, Daten und Fakten zur Anreizregulierung, wie bspw. Erweiterungsfaktoren, Anpassung der Erlösobergrenzen oder Investitionsbudgets - konkret zu vier Aspekten äußerst kritische Aussagen für Verteilnetzbetreiber.