Verbände veröffentlichen neue Kooperationsvereinbarung Gas

© Rido/stock.adobe.com

Die Verbände BDEW, VKU und GEODE haben eine neue Fassung der Kooperationsvereinbarung erarbeitet. Es gibt auch einen neuen Lieferantenrahmenvertrag.

Verbände veröffentlichen neue Kooperationsvereinbarung Gas

In der Kooperationsvereinbarung zwischen den Betreibern von in Deutschland gelegenen Gasversorgungsnetzen (KoV) sind seit 2006 die Einzelheiten ihrer Zusammenarbeit für einen transparenten, diskriminierungsfreien, effizienten und massengeschäftstauglichen Netzzugang geregelt.
Die Verbände BDEW, VKU und GEODE haben die KoV überarbeitet. Gründe hierfür sind Änderungen gesetzlicher Regelungen, regulatorischer Vorgaben der Bundesnetzagentur (BNetzA) und Anforderungen der Marktteilnehmer.

Wichtige Anpassungen:
Wesentliche Änderungen stehen im Zusammenhang mit einer Harmonisierung des Lieferantenrahmenvertrags Gas mit dem Netznutzungs-/ Lieferantenrahmenvertrag Strom der BNetzA (BK6-20-160 vom 21.12.2020). Eine Vereinheitlichung mit dem BNetzA Netznutzungs-/Lieferantenrahmenvertrag Strom wurde geprüft, Änderungspunkte wurden im Ergebnis identifiziert und umgesetzt.
Außerdem wurde die BNetzA-Auslegung hinsichtlich § 33 Abs. 1 Satz 3 Gas-NZV (Kostendeckelung bei Biogasanlagen) im Leitfaden Kostenwälzung Biogas geändert.
Darüber hinaus wurden redaktionelle Anpassungen vorgenommen sowie die in den Leitfäden verwendeten Begrifflichkeiten vereinheitlicht.
Die Regelungen des geänderten DVGW-Arbeitsblatts G 685 wurden in den KoV XIII-Dokumenten berücksichtigt.
Es wurden der Hauptteil der Kooperationsvereinbarung, die Anlagen (Standardverträge) 1, 2, 3 (also auch der Lieferantenrahmenvertrag) 4, 5 und 7 sowie die untenstehenden Leitfäden geändert.
Eine detaillierte Erläuterung der wesentlichen inhaltlichen Änderungen können Sie der Energie-Info entnehmen.

Wirksamwerden der KoV XIII zum 1. Oktober 2022
Die Wirksamkeit von Änderungen der Kooperationsvereinbarung richtet sich nach den Vorschriften der geltenden Kooperationsvereinbarung. Diese sieht vor, dass die Verbände BDEW, VKU und GEODE die Notwendigkeit von Änderungen prüfen und über diese Änderungen entscheiden. Die Änderungen sind nach § 61 KoV den Vertragspartnern regelmäßig drei Monate vor dem beabsichtigten Inkrafttreten der Änderung zuzuleiten. Wenn ein Vertragspartner nicht spätestens einen Monat nach Zugang der Information über die Änderungen der Kooperationsvereinbarung gekündigt hat, gilt dies als Zustimmung zur Änderung.
Netzbetreiber, die bereits Vertragspartner der Kooperationsvereinbarung sind, müssen somit der Kooperationsvereinbarung in der geänderten Fassung nicht erneut beitreten oder erneut zustimmen, damit die Änderungen auch gegenüber ihnen wirksam werden.

Musterschreiben zur Anpassung des Lieferantenrahmenvertrag

Die BDEW/VKU/GEODE-Verhandlungsdelegation hat ein Musterschreiben entworfen, welches Gasverteilernetzbetreiber für eine Anpassung bestehender Lieferantenrahmenverträge Gas zum 1. Oktober 2022 verwenden können.

   

Erläuternde Dokumente

   

Hauptteil

   

Anlagen

   

Leitfäden

   

Beitrittserklärung und weitere Informationen

   

Interne Bestellung und Langfristprognose