Übersicht der europäischen Regulierungsvorhaben Bedeutung von REMIT, MiFID und EMIR für die kommunalen Unternehmen

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Auf die Energieversorgungsunternehmen kommen durch die europäischen Regulierungsvorgaben zahlreiche neue Verpflichtungen zu. Diese ergeben sich aus der Finanz- und Großhandelsmarktregulierung, welche zum Teil schon in Kraft und zum Teil noch in der Ausgestaltung sind.

Insbesondere sind hier folgende Verordnungen/Richtlinien zu nennen:

  • Seit 28.12.2011 in Kraft: Regulation on Energy Wholesale Market Integrity and Transparency (REMIT)
  • Noch in Verhandlung: Markets in Financial Instruments Directive II (MiFID II)
  • Seit 16.08.2012 in Kraft: European Market Infrastructure Regulation (EMIR)

Grundsätzlich ist anzumerken, dass von der REMIT ausnahmslos alle Energieversorgungsunternehmen, welche am Großhandelsmarkt tätig sind, betroffen sind. Eine Betroffenheit bei der MiFID ist dagegen abhängig von der Ausgestaltung der Nebentätigkeitsausnahme, welche im Trilogverfahren u.a. verhandelt wird. Ob ein kommunales Unternehmen unter die Clearinganforderungen der EMIR fällt, hängt von der Schwellwertberechnung ab. Auch wenn man als kommunales Unternehmen nicht unter die Clearingpflicht fallen sollte, kommen im Rahmen der EMIR dennoch umfangreiche Meldeverpflichtungen sowie Risikominderungsmaßnahmen bezüglich OTC Derivate auf die Unternehmen zu.

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