Fachausschuss Europa tagt in Brüssel VKU-Mitglieder tauschen sich mit Vertreterin der EU-Kommission aus

©VKU/Overmeyer

Am 10. und 11. Oktober tagte der Fachausschusses Europa der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtreinigung des VKU in Brüssel. Hierbei hat sich der Fachausschuss über aktuelle kommunalwirtschaftliche und für die Abfallwirtschaft und Stadtreinigung relevanten Europathemen mit europäischen Stakeholdern ausgetauscht. Zu Gast waren Vertreterinnen der EU-Kommission und des europäischen Verbandes „Eurocities“. Zudem haben die Fachausschuss-Mitglieder an einem Workshop der EU-Kommission und des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses teilgenommen.

Im Vordergrund der 19. Sitzung stand die zukünftige Arbeit der EU-Kommission im Bereich der Kreislaufwirtschaft. Frau Rozalina Petrova, Mitarbeiterin der EU-Kommission im Bereich Abfallwirtschaft und Sekundärrohstoffe, hat über die aktuelle und zukünftige Arbeit der EU-Kommission im Rahmen der Kreislaufwirtschaft berichtet. Besonders diskutiert wurden die Berechnungsmethode der Recyclingquoten und auch die erweiterte Herstellerverantwortung. Bis Ende März 2019 möchte die EU-Kommission noch eine einheitliche Berechnungsmethode für Recyclingquoten in Form eines delegierten Rechtsaktes vorlegen. Für Ende 2019 plant die EU-Kommission zudem, zwei neue Leitlinien zur erweiterten Herstellerverantwortung und zur Trennung von gefährlichem Haushaltsabfall vorzulegen. Bis Ende 2024 sollen zusätzliche Abfallvermeidungsmaßnahmen und Abfallminderungsziele eingeführt werden.

Des Weiteren hat sich der Fachausschuss Europa zu europäischen best-practices mit Joana Cruz, Referentin für Umweltthemen beim europäischen Verband Eurocities, ausgetauscht. Eurocities repräsentiert mehr als 140 europäische Großstädte (über 250.000 Einwohner) und hat eine Broschüre zu Fallstudien im Bereich Kreislaufwirtschaft veröffentlicht. Diese finden Sie hier, unter anderem mit Beispielen aus München und Düsseldorf.

Am zweiten Tag besuchten die Mitglieder des Fachausschusses einen Workshop der EU-Kommission und des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur European Circular Economy Stakeholder Platform. Im Rahmen des Workshops diskutierten die Mitglieder mit Vertretern der beiden EU-Institutionen über die Weiterentwicklung der Circular Economy Stakeholder Plattform. Ziel der Onlineplattform ist es, die Stakeholder der gesamten Kreislaufwirtschaft, die Produzenten sowie die Abfallwirtschaft zusammen zu bringen, um diese zu fördern. Der Fachausschuss konnte sich erfolgreich einbringen.

Die zweitägige Sitzung zählte 13 Mitglieder der kommunalen Abfallwirtschaft und Stadtreinigung in Deutschland; geleitet durch den Vorsitzenden Herrn Günther Langer, Abfallwirtschaftsbetriebe München. Der Fachausschuss Europa tagt regelmäßig in Brüssel, um den Austausch zwischen der EU-Politik und den lokalen Praktikern zu ermöglichen.