Deponierrichtlinie 1999/31/EG

Das Ziel der Deponierrichtlinie ist es, die menschliche Gesundheit zu schützen, indem mögliche negative Auswirkungen von Ablagerungen von Abfall vermieden oder vermindert werden. Sie trat am 16. Juli 1999 in Kraft und wurde seither durch die Richtlinie 2011/97/EU von Dezember 2011 ergänzt.

Europäische Kreislaufwirtschaft ©©Verband Kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)

Im Bereich der Deponierung gibt es bis heute große Unterschiede zwischen den verschiedenen Mitgliedsstaaten Europas. In Deutschland herrscht seit 2005 ein Deponierverbot von nicht vorbehandelten und biologisch abbaubaren Abfällen. Dieses eingeführte Verbot hat beispielsweise bis 2010 zu einer Reduzierung direkter klimaschädlicher Methan-Emissionen um 70 bis 80 Prozent im Vergleich zum Referenzjahr 1990 geführt; dies entspricht einem Beitrag von etwa 10 Prozent zur insgesamt erreichten Reduktion der deutschen Treibhausgasemissionen.

Deponierungsquoten von Siedlungsabfall in ausgewählten europäischen Ländern ©Verband Kommunaler Unternehmen; Quelle: Daten von Eurostat 2016

Die Legislativvorschläge der EU-Kommission von Dezember 2015 zur Novellierung der Deponierrichtlinie schlagen unter anderem eine verbindliche Zielvorgabe zur Beschränkung der Deponierung von nicht vorbehandelten Abfällen auf höchstens 10% der Siedlungsabfälle bis 2030, ein Verbot der Deponierung von getrennt gesammelten Abfällen und die Förderung wirtschaftlicher Instrumente zur Abkehr der Abfalldeponierung vor.