Kreislaufwirtschaftspaket der Europäischen Kommission: „Den Kreislauf schließen - closing the loop“

Das Kreislaufwirtschaftspaket der EU-Kommission wurde unter dem Motto „Closing the loop“ den Kreislauf schließen, veröffentlicht. Es geht bei den Vorschlägen darum, eine insgesamt stärker kreislauforientierte Wirtschaft zu schaffen und den Wert von Produkten, Stoffen und Ressourcen innerhalb des Wirtschaftskreislaufs so lange wie möglich zu erhalten.

Dementsprechend hat ein ressortübergreifendes Projektteam von Kommissionsmitgliedern unter dem gemeinsamen Vorsitz des Ersten Vizepräsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermans, sowie des Kommissars für Beschäftigung, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit, Jyrki Katainen, den Vorschlag zur Novellierung der Europäischen Kreislaufwirtschaft erarbeitet. Eng beteiligt waren ebenfalls der Kommissar für Umwelt, Maritime Angelegenheiten und Fischerei, Karmenu Vella, und die zuständige Kommissarin für den Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und klein- und mittelständische Unternehmen, Elżbieta Bieńkowska. Eine dreimonatige öffentliche Konsultation im Sommer 2015 ebenso wie kooperative Konsultationen mit den wichtigsten Akteuren der Abfallwirtschaft haben maßgebend zum vorgeschlagenen Kreislaufwirtschaftspaket beigetragen.

Das Kreislaufwirtschaftspaket beinhaltet vier legislative Vorschläge sowie einen Aktionsplan, der weitere Schlüsselmaßnahmen sowie den Zeitrahmen für deren Umsetzung festlegt. Die EU-Kommission hat mit der Veröffentlichung des Kreislaufwirtschaftspakets mit konkreten Legislativvorschlägen das weitere politische Verfahren angestoßen. In dem weiteren demokratischen Prozess zwischen Europäischen Parlament, dem Europäischen Ministerrat wird entschieden, wie die konkrete Gesetzgebung zur Europäischen Kreislaufwirtschaft aussehen soll. Auch in den Europäischen Dachverbänden des VKU wurden auf europäischer Ebene Stellungnahmen erarbeitet. Der Europäische Verband der öffentlichen Arbeitgeber und Unternehmen (CEEP) hat im April 2016 Stellung bezogen genauso hat der Europäische Verband der kommunalen Entsorger (MWE) sich positioniert.

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