VKU fordert Fitnessprogramm Digitalisierung

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Der VKU hat am 20. Oktober 2017 anlässlich eines Pressegesprächs gemeinsam mit der Quadriga Hochschule Berlin die Studie „Digital. Kommunal. Deutschland. Smart Nation durch Smart Regions.“ vorgestellt. Die Studie beinhaltet Vorschläge an die Politik, wie Deutschland in Europa und der Welt zum digitalen Spitzenfeld aufschließen kann. Deutschland braucht ein konsequentes Fitnessprogramm Digitalisierung.

Im Zentrum der Empfehlungen stehen die Einführung einer Digitalstrategie unter Einbezug der Regionen (Smart Nation durch Smart Regions), der Aufbau schneller Internetanbindungen mit Glasfaser und ein Datengesetz mit klaren Regeln für den Umgang und die Nutzung von Daten – insbesondere von Daten der kommunalen Unternehmen.

Kein Open Data zum Nulltarif

Katherina Reiche, Hauptgeschäftsführerin des VKU, unterstrich, dass ein flächendeckendes Glasfasernetz für die Gigabit-Gesellschaft unabdingbar sei. Zudem machte sie deutlich, dass künftig ein Datengesetz die Spielregeln für die Bereitstellung und Nutzung von Daten definieren muss. Die wirtschaftliche Nutzung von Daten durch kommunale Unternehmen müsse dabei erlaubt sein, damit sie auch weiterhin in den Aus- und Umbau der Breitbandinfrastruktur, in Energieverteilnetze oder das Wassernetz investieren sowie neue Geschäftsfelder aufbauen können. Daten haben einen Wert. Ihr Mehrwert müsse sichtbar werden. Eine Politik, die „Open Data zum Nulltarif“ zum Prinzip erhebt, übersehe, dass dazu benötigte Infrastrukturen von Unternehmen, von Kommunen oder staatlichen Institutionen finanziert werden müssen.

Timo Poppe, Vorstandsmitglied der swb AG Bremen und Vorsitzender des VKU-Digitalisierungsausschusses, forderte von der Politik einen überparteilichen Konsens, unabhängig von der Farbwahl der Regierungen. Nur so könne die digitale Transformation und der notwendige Ausbau von Infrastrukturen vorangetrieben werden. Dies sei entscheidend für den volkwirtschaftlichen Erfolg und gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland, so Poppe.