Termine Oktober 2017

11.10. - 12.10.
VKU-Infotag: Umsetzung der Marktprozesse in der Energiewirtschaft
11.10. - 12.10.
VKU-Infotag: Umsetzung der Marktprozesse in der Energiewirtschaft
16.10. - 17.10.
VKU-Infotag: Neu als Führungskraft im kommunalen Unternehmen
17.10.
VKU-Infotag: Die neue Gewerbeabfallverordnung
17.10.
ESTONIA MEETS VKU
16.10. - 17.10.
VKU-Infotag: Neu als Führungskraft im kommunalen Unternehmen
18.10.
VKU-Infotag: Unlauterer Wettbewerb im Strom- und Gasvertrieb

Unlauterer Wettbewerb

Paragraph-Zeichen

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) bezweckt den Schutz der Mitbewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher und weiterer Marktteilnehmer vor unlauteren Wettbewerbsmethoden und soll das Verhalten der konkurrierenden Markteilnehmer „in den Bahnen des Anstandes, der Redlichkeit und der guten kaufmännischen Sitten halten“ (BVerfG GRUR 1993, 751).  

Kommunale Unternehmen der Versorgungswirtschaft müssen einerseits selbst den Rahmen des Wettbewerbsrechts einhalten, andererseits müssen sie Rechtsverstöße von Konkurrenten abwehren. Typische relevante Rechtsverstöße durch Konkurrenten stellen Irreführungen durch „falsche Stadtwerkevertreter“ bei Haustürgeschäften oder im Wege des sog. Cold Calling dar oder unvollständige Preisvergleiche. Ein anderes aktuelles Thema ist die Abmahnung von Versorgungsunternehmen aufgrund der Verwendung von unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.  

Zu diesen und anderen für die kommunale Ver- und Entsorgungswirtschaft relevanten Themen zum UWG finden Sie im Mitgliederbereich weitere Informationen.

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