Termine Dezember 2017

04.12. - 05.12.
VKU-PR-Forum
04.12. 10:30h
41. Sitzung Ausschuss Finanz- und Wirtschaftsrat beim VKU
05.12.
VKU-Infotag: Herausforderung Wasserpreisbildung
05.12.
VKU-Infotag: Asset Management in der Energiewirtschaft
05.12.
VKU-Infotag: Elektromobilität für Stadtwerke
04.12. - 05.12.
VKU-PR-Forum
06.12.
VKU-Infotag: Praxistraining Wasserpreise kalkulieren
06.12.
VKU-Infotag: Basiswissen Energie- und Stromsteuer
12.12.
VKU-Infotag: Strom- und Wärmespeicher als Geschäftsfeld für kommunale EVU
12.12.
VKU-Infotag: Forderungsmanagement in der Unternehmenspraxis
14.12.
VKU-Infotag: Steuern in der kommunalen Entsorgungswirtschaft

Unlauterer Wettbewerb

Paragraph-Zeichen

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) bezweckt den Schutz der Mitbewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher und weiterer Marktteilnehmer vor unlauteren Wettbewerbsmethoden und soll das Verhalten der konkurrierenden Markteilnehmer „in den Bahnen des Anstandes, der Redlichkeit und der guten kaufmännischen Sitten halten“ (BVerfG GRUR 1993, 751).  

Kommunale Unternehmen der Versorgungswirtschaft müssen einerseits selbst den Rahmen des Wettbewerbsrechts einhalten, andererseits müssen sie Rechtsverstöße von Konkurrenten abwehren. Typische relevante Rechtsverstöße durch Konkurrenten stellen Irreführungen durch „falsche Stadtwerkevertreter“ bei Haustürgeschäften oder im Wege des sog. Cold Calling dar oder unvollständige Preisvergleiche. Ein anderes aktuelles Thema ist die Abmahnung von Versorgungsunternehmen aufgrund der Verwendung von unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.  

Zu diesen und anderen für die kommunale Ver- und Entsorgungswirtschaft relevanten Themen zum UWG finden Sie im Mitgliederbereich weitere Informationen.

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