Termine November 2017

07.11.
VKU-Infotag: Kompaktwissen Wärme
07.11. - 08.11.
VKU-Konferenz: 6. VKU-Personalforum 2017
08.11.
VKU Präsidiums- und Vorstandssitzung
07.11. - 08.11.
VKU-Konferenz: 6. VKU-Personalforum 2017
09.11.
16. Sitzung AK Umwelt Wasser/Abwasser (Berlin)
09.11.
VKU-Infotag: Compliance in kommunalen Unternehmen
09.11.
VKU-Infotag: Basiswissen Energie- und Stromsteuer
14.11.
VKU-Infotag: Tourenplanung in der Entsorgungslogistik
14.11.
VKU-Infotag: Asset Management in der Energiewirtschaft
14.11.
Startup-Tour 2017
15.11. - 16.11.
VKU-Infotag: Neu als Führungskraft im kommunalen Unternehmen
15.11.
VKU-Infotag: Kompaktwissen Stadtentwässerung
16.11.
VKU-Infotag: Prozessmanagement kompakt für kommunale Unternehmen
16.11.
VKU-Infotag: Elektromobilität für Stadtwerke
15.11. - 16.11.
VKU-Infotag: Neu als Führungskraft im kommunalen Unternehmen
20.11.
LG Vorstand NRW
23.11.
VKU-Infotag: Unlauterer Wettbewerb im Strom- und Gasvertrieb
24.11.
EVU-Juristentreffen
28.11. - 29.11.
VKU-Konferenz: 6. VKU-IT-Konferenz 2017
28.11.
VKU-Infotag: Compliance in kommunalen Unternehmen
28.11. 10:30h
3. Sitzung AK Öffentliche Bäderbetriebe
29.11.
VKU-Infotag: Strom- und Wärmespeicher als Geschäftsfeld für kommunale EVU
28.11. - 29.11.
VKU-Konferenz: 6. VKU-IT-Konferenz 2017
30.11.
VKU-Infotag: Kompaktwissen Wärme
30.11.
VKU-Infotag: Kompaktwissen Stadtentwässerung

Kartellrecht

Paragraph-Zeichen

Das Kartellrecht dient dem Schutz des Wettbewerbes. Das Kartellrecht verbietet wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen, den Missbrauch von Marktmacht und regelt die Zulässigkeit von Unternehmensfusionen. Im Bereich der Versorgungswirtschaft sind kartellrechtliche Regelungen für kommunale Unternehmen vor allem deswegen relevant, weil die Kartellbehörden in vielen Fällen davon ausgehen, dass Versorgungsunternehmen in ihren angestammten Netzgebieten marktbeherrschende Stellungen innehaben und damit besonderen Einschränkungen, insbesondere auch in Bezug auf ihre Preisbildung, unterliegen.

In den letzten Jahren haben das Bundeskartellamt und die Landeskartellbehörden hier insbesondere die Preise der Versorgungsunternehmen auf den Endkundenmärkten für Strom, Gas, Fernwärme und Wasser untersucht. Die Kartellbehörden greifen hier für die Informationsbeschaffung vermehrt auf das Instrument der Sektoruntersuchung gemäß § 32 e des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) zurück, das umfangreiche Abfragen ohne konkreten Anfangsverdacht gegen einzelne Unternehmen ermöglicht.

Nachstehend finden Sie Informationen zu allen kartellrechtlichen Themen, die für kommunale Unternehmen relevant sind.


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