Energieregulierungsrecht

Ausschnitt eines Strommastes der Stadtwerke Leipzig vor klarem Himmel

Mit der umfassenden Novellierung des EnWG im Jahre 2005 und der hiermit einhergehenden Schaffung einer Energieregulierungsbehörde wurde der Grundstein für eine Vielzahl regulierungsbehördlicher Vorgaben für den Energienetzbetrieb gelegt. Dies umfasst sowohl Vorgaben von Geschäftsprozessen zur operativen Abwicklung der Netznutzung als auch zum Inhalt von Verträgen. Die Ausübung des Netzbetriebs wird zunehmend durch gesetzliche und regulierungsbehördliche Festlegungen determiniert. Hinzu kommt die umfassende Neuordnung des Messstellenbetriebs für Strom und Gas durch das Messstellenbetriebsgesetz, in denen die Ausstattung von Messstellen mit intelligenten Messsystemen und modernen Messeinrichtungen zu vorgegebenen Preisobergrenzen vorgesehen ist. Dies wird Energienetzbetreiber in den kommenden Jahren vor nicht unerhebliche Herausforderungen stellen. Gleichzeitig wird aber auch auch die Möglichkeit eröffnet wird, sich wettbewerblich mit innovativen Produkten zu etablieren. Entsprechend der Regelungsdichte und der zunehmenden Geschwindigkeit, in der verbindliche Vorgaben geändert oder neu erlassen werden, hat für die erfolgreiche Unternehmensführung auch die juristische Expertise wesentlich an Bedeutung gewonnen. Waren Netz- und Messstellenbetrieb in der Vergangenheit fast ausschließlich von technischen Erwägungen geprägt, sind sie heutzutage ohne Hinzuziehung rechtlichen Sachverstandes nicht mehr vorstellbar. Angesicht der fortschreitenden Regulierungsdichte ist nicht zu erwarten, dass sich dies wesentlich ändern wird. Die nachfolgenden Informationen sollen einen Überblick über das aktuelle Geschehen und den wesentlichen Rahmen verschaffen, die für den Betrieb eines Energieversorgungsnetzes und den Messstellenbetrieb von Bedeutung sind.

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