Compliance

Compliance bedeutet die Einhaltung aller vom Unternehmen und seinen Mitarbeitern zu beachtenden Rechtsvorschriften (Gesetze, Verordnungen), Verträge und sonstigen Geschäftsgrundlagen, externen und internen Richtlinien und Regeln, freiwilligen Vereinbarungen und Kodizes, der maßgeblichen gesellschaftlichen Wertvorstellungen sowie von Moral und Ethik. Die Sicherstellung von Compliance soll daher Regelverstöße vermeiden, die aus dem Unternehmen heraus begangen werden und diesem erhebliche Nachteile durch strafrechtliche Verantwortung und zivilrechtliche Haftung oder Ansehensverlust des Unternehmens, seiner Organe und seiner Mitarbeiter bringen können.

Hierzu sind die Besonderheiten der kommunalen Unternehmen unterschiedlicher zivil- und öffentlich-rechtlicher Rechtsformen im Vergleich zu anderen privaten Wirtschaftsunternehmen entscheidend zu berücksichtigen und zu bewerten. Denn aus der Nähe zur öffentlichen Hand,  etwa bei der Verantwortung für öffentliche Mittel oder aufgrund hoheitlicher Befugnisse ergeben sich für kommunale Unternehmen regelmäßig besondere Sorgfaltspflichten. Auch die unterschiedlichen Tätigkeiten in den Bereichen der Energie- und Trinkwasserversorgung, in der Entsorgung, im öffentlichen Nahverkehr oder in der Telekommunikation bringen jeweils branchentypische Compliance-Anforderungen mit sich.

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