Erweiterte Herstellerverantwortung für den Gewässerschutz

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Die EU-Kommission hat mit dem Grünen Deal erstmals einen ganzheitlichen Ansatz für die Bewältigung klima- und umweltbedingter Herausforderungen gewählt. Der VKU begrüßt die Absicht ausdrücklich, mit einem Null-Schadstoff-Ziel die Verunreinigung von Wasser, Böden und Luft unter Berücksichtigung von Vorsorge- und Verursacherprinzip an der Quelle zu vermeiden bzw. zu reduzieren. Das kann nur gelingen, wenn sich europäische Gesetzgebung allgemein an den Umweltschutzzielen, insbesondere den Zielen der Wasserrahmenrichtlinie, ausrichtet. Der VKU unterstützt daher die geplante Verzahnung der Politikfelder.

Der beste Weg, um die Verunreinigung von Gewässern zu verringern, ist es, den Eintrag möglichst direkt an der Quelle zu vermeiden oder zumindest zu reduzieren. Maßnahmen müssen zuerst beim Verursacher der Emissionen bzw. dem jeweiligen Wirkstoff ansetzen. Der VKU spricht sich deshalb dafür aus, den Grünen Deal und sein Null-Schadstoff-Ziel zu nutzen, um in Umsetzung des Verursacherprinzips eine erweiterte Herstellerverantwortung für den Gewässerschutz, orientiert an dem bereits im europäischen Abfallrecht verankerten Konzept, einzuführen. Dass die Einführung einer erweiterten Herstellerverantwortung für den Gewässerschutz auf EU-Ebene am Vorbild des Abfallrechts möglich ist, zeigt das vom VKU in Auftrag gegebene Gutachten von Herrn Prof. Reinhardt, Universität Trier. Der Grüne Deal und sein Null-Schadstoff-Ziel bilden den richtigen Kontext für die Verankerung einer solchen Herstellerverantwortung. Denn nur über einen kohärenten europäischen Rechtsrahmen in Form der erweiterten Herstellerverantwortung kann es gelingen, eine frühzeitige Verringerung des Eintrags von Spurenstoffen in den Wasserkreislauf anzureizen.