Artikel aus dem Bereich Energiewirtschaft

Die KoV XIV.1 stellt durch eine Ergänzung im KoV Hauptteil (§ 53a Abrechnungsformat) sicher, dass die bestehenden Abrechnungsprozesse zwischen zwei Netzbetreibern sowie zwischen Netzbetreibern und dem Marktgebietsverantwortlichen bis zum 1.1.2027…

Das BMWK hat den Gesetzesentwurf aus dem August weiterentwickelt, zudem umfangreiche Regelungen auf über 100 Seiten ergänzt und in dieser Form im Oktober übermittelt. Unter anderem dienen die neuen Regelungsentwürfe der Umsetzung der…

Am 1. November wurde das Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung der Landwärme GmbH vom Amtsgericht Charlottenburg offiziell eröffnet. Weiterhin gibt es im Zuge der Insolvenz viele Unklarheiten und entsprechende Unsicherheiten. Zudem gibt es…

Am 23. Oktober endete die sechswöchige Konsultation zur Kraftwerksstrategie, die mit dem Kraftwerkssicherheitsgesetz umgesetzt werden soll. Der VKU kritisiert, dass Stadtwerke durch die geplanten Regelungen derzeit kaum angesprochen sind. Der weitere…

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat im ersten Rechtszug die Unterlassungsklage der Verbraucherzentrale NRW e.V. gegen einen Grundversorger abgewiesen. Danach darf der Grundversorger in seinen Abwendungsvereinbarungen regeln, dass bei nicht…

Wärmepumpen sind ein Schlüssel zur klimafreundlichen Energiezukunft – und die Zusammenarbeit zwischen kommunalen Energieversorgern und Handwerksbetrieben kann diesen Markt entscheidend stärken. Im Rahmen eines Web-Seminars hat das Bundesministerium…

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 22.10.2024 entschieden, dass Wirtschaftsteilnehmer aus einem Drittland, das, wie z.B. die Türkei keine internationale Übereinkunft mit der EU im Bereich des öffentlichen Auftragswesens geschlossen hat, sich…

Für Arbeitgeber gilt nicht mehr das Fernmeldegeheimnis, wenn sie die private Nutzung der betrieblichen E-Mail- oder Internetdienste erlauben oder dulden. Die Rechtslage hat sich geändert. Arbeitgeber sollten aber weiterhin regeln, ob Internet und…

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass zeitlich beschränkte Zugangsunterbrechungen oder erhebliche Zugangsbeschränkungen etwa durch Kanalbaumaßnahmen von den Straßenanliegern hinzunehmen sind.

Auch im nächsten Jahr will der VKU anlässlich des internationalen Weltfrauentags wieder auf Berufe aufmerksam machen, die noch immer als „Männer‐Domäne“ gelten. Das vierte Frauen in Orange Treffen soll am 17. und 18. März 2025 bei den Stadtreinigern…

Das Bundeskabinett hat die Novelle des ElektroG beschlossen. Damit ist das parlamentarische Verfahren eröffnet. Der Bundesrat wird sich im November mit dem Gesetz befassen, der Bundestag voraussichtlich zu Beginn des Jahres 2025. Der VKU hat…

Bereits zum 20. Mal traf sich das VKU-Personalnetzwerk am 25.10.2024, um sich in digitaler Form über aktuelle HR-Themen auszutauschen. Neben wertvollen Praxisbeispie-len unserer Mitgliedsunternehmen, wurden spannenden Einblicke zu den The-men…

Für die grundsätzliche Anspruchsberechtigung ist gemäß §15 Abs. 2 Nr. 4 Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsG) eine von einer zuständigen Landesbehörde ausgestellte Bestätigung der Anspruchsberechtigung unter Angabe der Rechtsgrundlage erforderlich,…

Im April 2024 hat das zentrale Register für Einheiten- und Komponentenzertifikate (ZEREZ) seinen Betrieb aufgenommen. Mit ZEREZ wurde eine zentrale Datenbank für Einheiten- und Komponentenzertifikate von Erzeugungseinheiten aller Spannungsebenen…

Eine von VKU und DIHK in Auftrag gegebene Studie zeigt auf, dass es unwahrscheinlich ist, dass ein neues EU-Klimaziel 2040 mit einer Minderung der Treibhausgasemissionen von 90 Prozent erreichbar ist. Statt weiterer Zielverschärfung sollte jetzt der…