Termine Oktober 2017

11.10. - 12.10.
VKU-Infotag: Umsetzung der Marktprozesse in der Energiewirtschaft
11.10. - 12.10.
VKU-Infotag: Umsetzung der Marktprozesse in der Energiewirtschaft
16.10. - 17.10.
VKU-Infotag: Neu als Führungskraft im kommunalen Unternehmen
17.10.
VKU-Infotag: Die neue Gewerbeabfallverordnung
17.10.
ESTONIA MEETS VKU
16.10. - 17.10.
VKU-Infotag: Neu als Führungskraft im kommunalen Unternehmen
18.10.
VKU-Infotag: Unlauterer Wettbewerb im Strom- und Gasvertrieb

Recht aktuell

Inkrafttreten der novellierten Gewerbeabfallverordnung

04.08.2017. Die novellierte Gewerbeabfallverordnung trat am 1. August 2017 in Kraft. Auf Grundlage dieser Verordnung wird nun auch für den Gewerbesektor in Deutschland die fünfstufige Abfallhierarchie umgesetzt. Wesentliches Ziel ist dabei die getrennte Erfassung und Sammlung möglichst vieler weitgehend sortenreiner Abfallfraktionen als Voraussetzung für die anschließende Vorbereitung zur Wiederverwendung oder stoffliche Verwertung zu machbaren Aufwänden und Kosten und in hoher Qualität. Wichtige Informationen zur Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung finden Sie in der VKU-Informationsbroschüre „Gewerbeabfallverordnung 2017“. Weiter

Gewässerschutz und Kreislaufwirtschaft vereinen

23.02.2017. Am 15. Februar 2017 haben das Bundeskabinett den Entwurf der novellierten Düngeverordnung und der Bundestag die Änderung des Düngegesetzes beschlossen. Mit dem Paket soll der Schutz der Umwelt vor Überdüngung mit Stickstoff und Phosphor weiter gestärkt werden. Weiter

Novelle der TA Luft

23.02.2017. Noch in der laufenden Legislaturperiode des Bundestags, also bis Mitte 2017, soll mit der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) eines der wichtigsten und umfangreichsten Regelwerke des Immissionsschutzes komplett überarbeitet werden. Weiter

Windrad

VKU nimmt zur EEG-Reform 2016 Stellung

10.05.2016. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 29. Februar 2016 den Referentenentwurf zur EEG-Novelle 2016 vorgelegt. Zugleich wurde der Referentenentwurf zu einem Windenergie-auf-See-Gesetz erstellt. Weiter

Energie- und Stromsteuer

04.05.2016. Das Bundesministerium für Finanzen hat am 26. April 2016 einen „Diskussionsentwurf“ zu Änderungen am Energiesteuer- und Stromsteuerrecht vorgelegt. Weiter

Heizwertklausel soll abgeschafft werden

03.05.2016. Mit Stand vom 3. Mai 2016 hat das Bundesumweltministerium einen Gesetzesentwurf vorgelegt, um die entsprechende Anforderung in § 8 Absatz 3 KrWG zu streichen. Weiter

Zwei Arbeiter stehen vor einem Container auf einem Recyclinghof der BSR

VKU begrüßt Votum des Bundesrates für ökologische Abfallwirtschaft aus einer Hand durch Kommunen

29.01.2016. Der Bundesrat hat die Bundesregierung heute in einem Entschließungsantrag aufgefordert, ein Wertstoffgesetz vorzulegen, das den Kommunen die Organisationsverantwortung für die Erfassung der Verpackungen und der stoffgleichen Nichtverpackungen aus privaten Haushalten überträgt. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt das Votum der Länder mit Nachdruck.  Weiter

Entsorgung von Klärschlamm wird neu geordnet

14.09.2015. Nach umfangreichen Vorarbeiten und Diskussionen hat das Bundesumweltministerium den Referentenentwurf zur Neufassung der Klärschlammverordnung vorgelegt. Weiter

Dickes Rotes Gesetzbuch mit Lesezeichen.

Nachhaltigkeit in der landwirtschaftlichen Erzeugung

02.07.2015. Am 30. Juni 2015 hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft die Anhörung der Verbände zur Änderung des Düngegesetzes insbesondere zur nationalen Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie eingeleitet. Das Düngegesetz regelt insbesondere die Anforderungen an das Inverkehrbringen und die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, PflanzenhilfsmitteIn und Kultursubstraten. Weiter

Dickes Rotes Gesetzbuch mit Lesezeichen.

Umsetzung der Industrieemissionen-Richtlinie in deutsches Recht

09.10.2014. Die Umsetzung der Industrieemissionen-Richtlinie in deutsches Recht ist vollzogen. Am 2. Mai 2013 sind das Gesetz und die Verordnungen zur Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen und damit weitreichende Änderungen am anlagenbezogenen Umweltrecht in Kraft getreten. Weiter

Ausschnitt einer Deponie der BSR, im Vordergrund Pferde auf einer Wiese

Aktuelle Änderungen an der Deponieverordnung (2012)

16.07.2013. Mit dem Inkrafttreten der zweiten Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung und der ersten Artikelverordnung zur Umsetzung der Industrieemissionen-Richtlinie wurde die Deponieverordnung erneut wesentlich geändert. Weiter