Informationen aus den Bundesländern

Informationen aus Bayern

02.04.2020 | Gewährleistung der Entsorgungssicherheit
Hinweise des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz

  1. Schreiben vom 19.03.2020
  2. Schreiben vom 20.03.2020
  3. Schreiben vom 27.03.2020
  4. Schreiben vom 02.04.2020

31.03.2020 | Anforderungen an Fortbildungen/Lehrgänge für die nach immissionsschutz- und abfallrechtlichen Vorschriften Beauftragten oder verantwortlichen Personen
Schreiben des Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

20.03.2020 | Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie
Bekanntmachung des BAYERISCHEN STAATSMINISTERIUMS FÜR GESUNDHEIT UND PFLEGE

Informationen zu Schul- und Kitaschließung und Notbetreuung
Website des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales

Informationen aus Hessen

31.03.2020 | Sicherstellung der Abfallentsorgung in der Corona-Krise
Hinweise des Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
1. Schreiben vom 24.03.2020
2. Ergänzendes Schreiben vom 31.03.2020

27.03.2020 | Hinweise der VKU-Landesgeschäftsstelle zur Notbetreuung der Kinder von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter:

  • Die Hessische Landesregierung hat ein offizielles Muster-Formular herausgegeben, mit dem der Nachweis erbracht werden soll, dass ein Elternteil in einem sogenannten Schlüsselberuf arbeitet und daher Anspruch auf Notbetreuung hat. Das Formular finden Sie nachfolgend. Sie können es auch unter dem folgenden Link abrufen: https://soziales.hessen.de/gesundheit/infektionsschutz/corona-hessen/umgang-mit-corona-kita-und-kindertagespflegestellen
  • Die Notbetreuung der Kinder kann ab sofort von ALLEN Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in ALLEN Sparten (Energie, Wasser, Abwasser, Telekommunikation und Abfallwirtschaft) in Anspruch genommen werden, WENN deren Tätigkeit zwingend erforderlich ist.
  • Den Nachweis, dass die Tätigkeit der Mitarbeiterin oder des Mitarbeiters zwingend erforderlich ist, kann die Geschäftsleitung/Betriebsleitung des Unternehmens u. a. mit dem folgenden Formblatt, das die VKU-Landesgeschäftsstelle erstellt hat, nachweisen.
  • Die Hessische Landesregierung hat somit alle Forderungen der VKU-Landesgruppe Hessen zur Kindernotbetreuung vollständig umgesetzt.
  • Hinweis: Es gibt Signale aus dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration, dass ggf. bereits in nächster Zeit für die Inanspruchnahme der Kindernotbetreuung eine namentliche Nennung der Erziehungsberechtigten und der zu betreuenden Kinder erforderlich sein könnte. Daher sollten jeweils Kopien der vollständig ausgefüllten und unterschriebenen Formulare in den Personalabteilungen der Unternehmen bzw. zentral in den Organisationseinheiten abgespeichert werden.

Informationen aus Mecklenburg-Vorpommern

29.04.2020 | NEU: Teilweise Freistellung von den Anforderungen des Nachweisverfahrens aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland 
Allgemeinverfügung des MINISTERIUMS FÜR LANDWIRTSCHAFT UND UMWELT MECKLENBURG-VORPOMMERN

31.03.2020 | Teilweise Freistellung von den Anforderungen des Nachweisverfahrens aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland
Allgemeinverfügung des MINISTERIUMS FÜR LANDWIRTSCHAFT UND UMWELT MECKLENBURG-VORPOMMERN

25.03.2020 | Hinweise zum Umgang und zur Entsorgung von mit Coronaviren infizierten Abfällen
Hinweise des MINISTERIUMS FÜR LANDWIRTSCHAFT UND UMWELT MECKLENBURG-VORPOMMERN für den Bereich Abfallwirtschaft

Informationen aus Rheinland-Pfalz

25.03.2020 | Sicherstellung der Abfallentsorgung während der Corona-Pandemie

Hinweise des RHEINLAND-PFÄLZISCHEN MINISTERIUM FÜR UMWELT, ENERGIE, ERNÄHRUNG UND FORSTEN für den Bereich Abfallwirtschaft

Informationen aus Sachsen

26.03.2020 | Erlass im Rahmen der Corona-Pandemie

Hinweise des SÄCHSISCHEN STAATSMINISTERIUMS FÜR ENERGIE, KLIMASCHUTZ, UMWELT UND LANDWRTSCHAFT für den Bereich Abfallwirtschaft

Informationen aus Thüringen

23.03.2020 | Festlegung zu abfallrechtlichen Nachweispflichten - Übergangsweiser Verzicht auf Unterschriften
Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz hat im Zusammenhang mit der Coronavirus-Krise folgende Festlegung getroffen: Mit Blick auf das Ziel, die Infektionsrisiken zu minimieren, können vorerst Übernahmescheine ohne Austausch der sonst geforderten händischen Unterschriften gehandhabt werden.