Carbon Capture and Storage (CCS)

15.09.2011. Um den Klimawandel auf einen Temperaturanstieg von 2 Grad Celsius zu begrenzen, müssen die CO2-Emissionen in den Industriestaaten um 80 bis 95 Prozent sinken. Die Abscheidung und Speicherung von CO2 (englisch: Carbon Capture and Storage, CCS) könnte den Ausstoß von Treibhausgasen durch fossil befeuerte Kraftwerke und Industrieanlagen vermindern. Um einen Rechtsrahmen für die Erprobung- und Demonstration dieser Technologie zu schaffen und die 2008 im Rahmen des europäischen Energie- und Klimapakets verabschiedeten CCS-Richtlinie umzusetzen, beschäftigen sich Bundestag und Bundesrat mit der Verabschiedung eines Gesetz zur Demonstration der dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (KSpG). weiter

Gesetzgebungsverfahren CCS-Gesetz

Anhörung zu CCS im Umweltausschuss des Bundestages

24.06.2011. Am 6. Juni wurde das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren für das CCS-Gesetz im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages mit einer Expertenanhörung fortgesetzt. Schwerpunkt der Anhörung war die juristisch sowie politisch umstrittene Länderklausel. Diese war zuvor im Bundesrat in seiner Sitzung vom 27. Mai 2011 im Zuge einer Fülle von Änderungsanträgen der Länder bestätigt worden, wird aber vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages sowie von den Bundesländern Brandenburg und Sachsen kritisch gesehen. weiter