Breitbandausbau stärken

Novelle des Telekommunikationsgesetzes - Bundesrat ruft Vermittlungsausschuss an

30.11.2011. Mit der aktuellen Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sollen im Wesentlichen europarechtliche Vorgaben umgesetzt werden mit dem Ziel, die Wettbewerbsentwicklung im europäischen Binnenmarkt und den Ausbau neuer, hochleistungsfähiger Netze im Interesse der Verbraucher und der Wirtschaft zu stärken. Der Bundesrat hat am 25.11.2011 in einer Reihe von Punkten den Vermittlungsausschuss angerufen. Hiermit sollten u. a. medienpolitische Verbesserungen bezweckt werden. Zudem sollen künftige Verordnungen der Bundesregierung zur Förderung der Transparenz und Kostenkontrolle auf dem Telekommunikationsmarkt nur mit Zustimmung des Bundesrates möglich sein. Darüber hinaus ist die Verteilung weiterer Erlöse aus der Versteigerung von Funkfrequenzen für den flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsbreitbandausbau strittig. Das Gesetz kann damit voraussichtlich erst im Frühjahr nächsten Jahres in Kraft treten. weiter

Breitband: Flächendeckend nicht ohne kommunale Unternehmen

Breitband ist Daseinsvorsorge: Sie ist ein entscheidender Standortfaktor für Bürger und Unternehmen, denn das wirtschaftliche und private Leben wird immer stärker von globalem Austausch und elektronischen Dienstleistungen bestimmt. Langfristig sind nur Glasfasernetze bis in die Gebäude und Wohnungen der Kunden leistungsfähig genug.   weiter

EU-Kommission genehmigt Bundesrahmenregelung Leerrohre

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat zusammen mit Ländern und kommunalen Spitzenverbänden eine Bundesrahmenregelung Leerrohre erstellt. Ziel ist die Förderung des Aufbaus von Hochleistungsnetzen. Die Europäische Kommission hat diese Regelung nun genehmigt. weiter