Abwasserabgabe

Die Abwasserabgabe wird den umweltpolitischen wie abwasserwirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht länger gerecht und muss reformiert werden. Als bundesweite Lenkungsabgabe sollte die Abwasserabgabe zur Reduzierung von Schadstoffeinleitungen beitragen und Investitionen in der Abwasserwirtschaft anregen. weiter

VKU startet Mitgliederbefragung zur Abwasserabgabe

13.12.2011. Die Abwasserabgabe steht erneut auf der politischen Tagesordnung. Das Bundesumweltministerium bereitet derzeit eine Novellierung des Abwasserabgabengesetzes vor. Einen Schwerpunkt bildet die Einführung einer "optionalen Messlösung". In diesen Prozess bringt der VKU die Position der kommunalen Abwasserwirtschaft ein. Im Rahmen der VKU-Arbeitsgruppe Abwasserabgabe wird ein Eckpunktepapier mit konkreten Reformvorschlägen für die Umgestaltung der Abwasserabgabe ausgearbeitet. Unterstützend wurde Anfang Dezember eine Mitgliederbefragung über das VKU-Statistikportal zur derzeitigen Praxis der Abwasserabgabenveranlagung gestartet. Mehr als 120 Unternehmen haben sich bereits an der Befragung beteiligt. weiter

VKU: Chance zur grundlegenden Reform der Abwasserabgabe ergreifen

23.06.2011. Die Arbeitsgruppe "Abwasserabgabe" des VKU hat sich zum aktuellen Forschungsbericht im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) zur "Weiterentwicklung von Wassernutzungsabgabe und Wasserentnahmeentgelten zu einer umfassenden Wassernutzungsabgabe" positioniert. Das Papier soll als Grundlage für den weiteren Austausch mit Vertretern des UBA und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) dienen. weiter

Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelte auf dem Prüfstand

UBA-Gutachten zur Einführung einer allgemeinen Wassernutzungsabgabe

23.02.2011. In einem aktuellen wissenschaftlichen Gutachten hat das Umweltbundesamt Vorschläge zur Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelten entwickeln lassen. Dabei wurden auch Ansätze zur Einbindung weiterer Verursachungsbereiche, wie der Landwirtschaft und der Schifffahrt, in eine allgemeine Wassernutzungsabgabe geprüft. Für die kommunale Wasser- und Abwasserwirtschaft sind andere Empfehlungen der Gutachter aber auch sehr kritisch zu bewerten. So werden eine Erhöhung der Abwasserabgabe und die bundesweite Einführung von Wasserentnahmeentgelten gefordert. Begründet werden die Überlegungen zur Einführung einer allgemeinen Wassernutzungsabgabe mit den Anforderungen von Artikel 9 der EG-Wasserrahmen­richtlinie. Hierzu nimmt der VKU mit einem aktuellen Positionspapier Stellung. Zusammen mit der VKU-Positionierung „Abwasserabgabe“ liefert es die Grundlage für den weiteren Dialog mit dem Bundesumweltministerium zu den Empfehlungen des Gutachtens. weiter