Termine April 2017

04.04.
15. Sitzung AK Umwelt Wasser/Abwasser (Berlin)
07.04.
AK Smart Metering / LG NRW
25.04. - 26.04.
VKU-Infotag: Wirksame Mitarbeiterführung in kommunalen Unternehmen
25.04.
VKU-Infotag: IT-Verträge rechtssicher abschließen
26.04.
1. Kommunaler Abwassertag 2017
25.04. - 26.04.
VKU-Infotag: Wirksame Mitarbeiterführung in kommunalen Unternehmen
28.04. 10:00h
Ausschuss Digitalisierung
Tastatur mit Schloss (Foto: nightstranger1 - Fotolia)

Änderung im IT-Sicherheitsrecht

22.03.2017. Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat Ende Februar den Referentenentwurf zur Ersten Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung in die Verbändebeteiligung gegeben. Das BMI will hierbei auch Anpassungen für den Sektor Wasser vornehmen. Parallel zur Änderungsverordnung hat der Bundesrat den Entwurf zum NIS-Richtlinien-Umsetzungsgesetz beraten und dabei Forderungen des VKU aufgegriffen. Weiter

IT-Sicherheitsrecht wird geändert

11.01.2017. Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat Mitte Dezember 2016 den Entwurf des NIS-RL-Umsetzungsgesetzes in die Verbändeanhörung gegeben. Mit dem Entwurf sollen die europarechtlichen Vorgaben zur IT-Sicherheit in die nationale Gesetzgebung, insbesondere in das BSI-Gesetz aufgenommen werden. Derzeit sind die großen wasserwirtschaftlichen Unternehmen mit der Umsetzung der Vorgaben des IT-Sicherheitsgesetzes von 2015 beschäftigt. Der VKU fordert daher in seiner Stellungnahme keinen weiteren bürokratischen Aufwand für kommunale Wasserversorger und Abwasserentsorger. Weiter

VKU-Fragen und Antworten Papier „IT-Sicherheitsgesetzgebung Wasser/Abwasser“

23.11.2016. Das aktuelle IT-Sicherheitsrecht sieht für Betreiber großer wasserwirtschaftlicher Infrastrukturen spezifische Verpflichtungen vor. Was dies für Sie als kommunaler Wasserver- und Abwasserentsorger genau bedeutet, haben wir in einem Fragen und Antworten-Papier zur IT-Sicherheitsgesetzgebung Wasser/ Abwasser zusammengefasst. Denn nicht alle wasserwirtschaftlichen Anlagen sind betroffen. In der öffentlichen Trinkwasserversorgung sind dies nur Anlagen, die mehr als 22 Millionen Kubikmeter Wasser pro Jahr gewinnen und abgeben. Für Anlagen der öffentlichen Abwasserbeseitigung liegt der Schwellenwert bei 500.000 Einwohnerwerten. Das Papier zeigt auf, welche konkreten Pflichten Betreiber dieser Anlagen innerhalb der gesetzten Fristen haben. Weiter

Konzeption Zivile Verteidigung (KZV) von Bundesregierung beschlossen

31.08.2016. Die Bundesregierung hat am 24.08.2016 eine neue "Konzeption Zivile Verteidigung (KZV)" beschlossen. Bundesinnenminister de Maizière hat das Konzept am gleichen Tag im Wasserwerk Tegel der Berliner Wasserbetriebe vorgestellt. Das KZV regelt unter anderem die Versorgung mit den notwendigen Gütern und Leistungen. Darunter fallen die Bereiche Trinkwasser und auch Abwasserbeseitigung. Hierfür sieht die Konzeption Maßnahmen zur Vorbereitung für den Katastrophen- und Krisenfall vor. Der VKU wird sich in die weitere Diskussion einbringen, auch im Rahmen des Branchenarbeitskreises Wasser/Abwasser im UP KRITIS. Weiter