Termine Februar 2017

02.02.
VKU-Infotag: Verkaufsgespräche professionell führen
07.02. - 08.02.
VKU-Infotag: Kompaktwissen Abfallwirtschaft
07.02. - 08.02.
VKU-Infotag: Kompaktwissen Abfallwirtschaft
14.02.
VKU-Infotag: Das neue Umsatzsteuergesetz
21.02. - 22.02.
VKU-Konferenz: 6. VKU-Vertriebstagung 2017
21.02. - 22.02.
VKU-Konferenz: 6. VKU-Vertriebstagung 2017
23.02.
VKU-Infotag: Leitungsrechte Wasser/Abwasser

1. Kommunaler Abwassertag 2017: Die Zukunft der Abwasserwirtschaft – Chancen und Herausforderungen für kommunale Betriebe

27.02.2017. Die zu Ende gehende Legislaturperiode hat zahlreiche politische Initiativen mit erheblichen Auswirkungen auf die kommunalen Abwasserentsorger hervorgebracht. Der Ausstieg aus der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung und die Verpflichtung zur Rückgewinnung von Phosphor sind wesentliche Beispiele dafür. Und schon jetzt werden die politischen Programme für die Zeit nach der Bundestagswahl geschrieben. Neue Herausforderungen für die kommunalen Abwasserentsorger sind absehbar. Einschlägige Stichworte sind Spurenstoffe, Abwasserabgabe, Infrastrukturmaßnahmen und Ausgestaltung der Energiewende. Genau der richtige Zeitpunkt also, um als kommunale Abwasserentsorger untereinander, aber vor allem auch mit der Politik ins Gespräch zu kommen. Gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund laden wir Sie deshalb am 26. April 2017 zum 1. Kommunalen Abwassertag nach Berlin ein. Weiter

Hochwasserschutzgesetz II: Bundesregierung lehnt Forderungen der Bundesländer ab

22.02.2017. Die Bundesregierung hält an zentralen Regelungen in ihrem Gesetzentwurf zum Hochwasserschutz (HWG II) fest. In ihrer Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates lehnt sie die Änderungsvorschläge der Bundesländer weitgehend ab. Diese monieren am vorliegenden Gesetzentwurf insbesondere die mangelnde Vollzugstauglichkeit und den bürokratischen Aufwand. Weiter

Bundesrat nimmt Stellung zum Hochwasserschutzgesetz II

12.01.2017. Der Bundesrat hat Mitte Dezember 2016 den Entwurf des Hochwasserschutzgesetzes II (HWG II) beraten. Die Ländervertreter fordern noch wesentliche Änderungen am Regierungsentwurf. Vor allem die neuen Gebietskategorien im Wasserhaushaltsgesetz (WHG) sehen die Länder kritisch. Weiter

VKU-Hinweise zum DigiNetzG für Abwasserentsorger

11.01.2017. Das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) erlaubt Telekommunikationsnetzbetreibern künftig auch Abwasserentsorgungsnetze für die Verlegung von Breitbandinfrastrukturen mitnutzen zu dürfen. Die Umsetzung der rechtlichen Vorgaben des DigiNetzG stellt kommunale Abwasserbetriebe dabei vor ganz neue Herausforderungen. Der VKU hat daher speziell für Abwasserentsorger eine Anwendungshilfe mit rechtlichen und auch vertraglichen Hinweisen zum DigiNetzG erarbeitet. Weiter

Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser erarbeitet Starkregen-Strategie

23.11.2016. Die Umweltministerkonferenz hat im Juni 2016 die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) beauftragt, eine Strategie zu Starkregen zu erarbeiten und auch die Klimaanpassungsstrategie weiterzuentwickeln. Die geplanten Maßnahmen für ein effektives Starkregenmanagement betreffen auch zahlreiche Aufgaben auf kommunaler Ebene. Die Länder fordern vom Bund, künftig auch mehr finanzielle Mittel dafür zu verwenden, Vorsorgemaßnahmen zur Reduzierung des Risikos von Starkregenereignissen umzusetzen. Die kommunalen Spitzenverbände und der VKU werden die Erarbeitung der Strategie unterstützen und stehen hierzu im engen Austausch mit der LAWA. Weiter

Mikroschadstoffstrategie des Bundesumweltministeriums (BMUB) gestartet

14.10.2016. Das Bundesumweltministerium (BMUB) erarbeitet derzeit eine Mikroschadstoffstrategie zum Schutz der Gewässer. Das Ministerium führt hierzu einen Dialog mit den betroffenen Stakeholdern durch, zu dem der VKU eingeladen ist. Auch die Bundesländer sind über die Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) in die Erarbeitung der Strategie eingebunden. Die Auftaktveranstaltung zum Dialog findet am 07.11.2016 in Berlin statt. Der VKU wird sich auf Basis des Positionspapiers "Für einen nachhaltigen Schutz unseres Wassers" in den Dialog einbringen. Weiter