VKU 2.0

Nachhaltigkeitsbericht hebt Bedeutung von Wasser hervor

07.10.2011. Der VKU hat den Entwurf des Fortschrittsberichts 2012 des deutschen Nachhaltigkeitsrates und die hervorgehobene Bedeutung der Themen Wasser, Klima und Energie in seiner Stellungnahme begrüßt. Gerade für kommunale Unternehmen, deren Hauptaufgabe die Erbringung von Leistungen der Daseinsvorsorge für Kommunen und Bürger ist, ist nachhaltiges Handeln von zentraler Bedeutung.

Aus Sicht der kommunalen Wasserwirtschaft ist es besonders erfreulich, dass das Thema nachhaltige Wasserpolitik im aktuellen Entwurf des Fortschrittsberichts herausgestellt ist und mit den Grundsätzen Verursacherprinzip und Vorsorgeprinzip verbunden wird. Der VKU hat in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es allerdings nicht reicht, die vorhandene Gesetzgebung konsequenter umzusetzen. Vielmehr müsste der Bericht auch die Notwendigkeit einer konsequenteren Abstimmung der verschiedenen Fachrechte mit dem Wasserrecht thematisieren, um ein nachhaltiges Schutzniveau zu erreichen.

Weiterhin wäre es aus VKU-Sicht wünschenswert, wenn der Fortschrittsbericht die Rolle und die vielfältigen Leistungen der kommunalen Ver- und Entsorger für einen nachhaltigen Gewässerschutz deutlicher anerkennen würde. Eine entsprechende Würdigung der vielen Maßnahmen ist insbesondere vor dem Hintergrund der zunehmenden Fokussierung auf die rein ökonomische Seite der Wasserver- und Abwasserentsorgung angebracht und würde ein wichtiges politisches Zeichen setzen.

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