Pressemitteilungen der Landesgruppe NRW

Zwei Kommunale Spitzenverbände tauschen Erfahrungen aus

Köln, 06.12.2011. Am Montag, 5. Dezember, trafen sich hochrangige Vertreter des Städte- und Gemeindebundes und des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) bei der Stadtwerke Duisburg AG zu einem Erfahrungsaustausch. Im Mittelpunkt dieses ersten Gespräches standen tages- und landespolitische Themen. So gab es neben dem Klimaschutz und der Gemeindeordnung auch Gesprächsbedarf zum Treue- und Vergabegesetz NRW. Die Gesprächspartner Dr. Eckhard Ruthemeyer, Präsident Städte- und Gemeindebund, Dr. Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer Städte- und Gemeindebund, Dr. Hermann Janning. Vizepräsident des VKU, und Markus Moraing, Geschäftsführer VKU Landesgruppe NRW, waren sich darüber einig, das konstruktive Gespräch demnächst fortsetzen zu wollen. "Das heutige Gespräch hat gezeigt, dass es eine Fülle weiterer gemeinsamer Themen gibt, die wir nur streifen oder im Ansatz besprechen konnten", zeigt sich Dr. Janning optimistisch für das nächste Treffen. Vertieft werden soll dann insbesondere das zentrale Thema der Energieerzeugung aus Windkraftanlagen. Mit dem kürzlich für Nordrein-Westfalen ergangenen Erlass zu Windenergieanlagen ergeben sich für die Entwicklung und den Betrieb dieser Anlagen deutlich bessere Chancen, da durch die neue Abstandsregelung wieder Standorte in die Planung aufgenommen werden können, die nach alter Gesetzeslage wegen der Nähe zur vorhandenen Bebauung nicht genehmigungsfähig gewesen wären. Auf Basis dieser neuen Rahmenbedingungen wollen der VKU und der Städte- und Gemeindebund prüfen, in welcher Form beide Organisationen bei der Weiterentwicklung der Windenergie in NRW noch intensiver zusammenarbeiten könnten und sich dadurch möglicherweise sogar ein zukünftiges Kooperationsfeld erschließt.

VKU-Landesgruppe zum NRW-ENTWURF für Klimaschutzgesetz
NRW-KLIMASCHUTZGESETZ isoliert kommunale Unternehmen

KÖLN, 08.11.2011. In Nordrhein-Westfalen (NRW) überlegt die Landesregierung, ein Klimaschutzgesetz auf den Weg zu bringen, um die Auswirkungen des Klimawandels zu begrenzen. Danach soll der Ausstoß von Treibhausgasen in NRW durch Kommunen und Behörden bis 2020 verbindlich um mindestens 25 Prozent gesenkt werden, bis 2050 sogar um 80 Prozent gegenüber 1990. Stadtwerke begrüßen generell Anstrengungen zur CO2-Einsparung. "Verbindliche Klimaziele sind wichtig und ein zentraler Baustein im Sinne eines nachhaltigen und verantwortungsbewussten Klimaschutzes", so Dr. Hermann Janning, Landesgruppenvorsitzender des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) und Vorstandsvorsitzender der Stadtwerke Duisburg. Eine alleinige gesetzlich verbindliche Regelung durch Nordrhein-Westfalen würde jedoch kommunale Unternehmen des Landes diskriminieren. "Damit erhebt die Landesregierung verbindliche Ziele jenseits der Bundesgesetzgebung", erklärt Janning. "Diese Einsparziele sind nur durch erhöhte finanzielle Anstrengungen zu erreichen, die die kommunale Unternehmen im Wettbewerb gegenüber ihren privaten Konkurrenten schlechter stellen würde", so Janning weiter. Nichtsdestotrotz ist Klimaschutz für die Stadtwerke in Nordrhein-Westfalen schon seit Jahren ein wichtiges Thema, das unter anderem durch die aktive Förderung und den Ausbau von Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) vor Ort gestaltet und umgesetzt wird. "So leistet KWK bereits heute durch hohe Effizienzgrade einen wichtigen Beitrag zur Steigerung der Versorgungssicherheit, Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Verminderung der Energieabhängigkeit der Europäischen Union", erklärt Janning abschließend. Allein 2009 konnten die deutschen Stadtwerke durch den Einsatz von KWK rund 9,7 Millionen Tonnen CO2 einsparen.  

Vorstandssitzung VKU-Landesgruppe NRW
KWK muss weiterhin gefördert werden

Moers, 09.06.2011. In ihrer heutigen Vorstandssitzung hat die Landesgruppe Nordrhein-Westfalen des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) noch einmal auf die Bedeutung der Kraft-Wärme-Kopplung für das deutsche Energiesystem hingewiesen. "Für den Ausbau dezentraler Strukturen in der Energieerzeugung und die Umsetzung der ehrgeizigen Klimaschutzziele der Bundesregierung ist die hocheffiziente KWK ein wichtiger Baustein", so Dr. Hermann Janning, Vorsitzender der VKU-Landesgruppe NRW und Vorstandsvorsitzender der Stadtwerke Duisburg AG. "KWK-Anlagen sind für die Integration der erneuerbaren Energien unverzichtbar. Sie leisten bereits heute einen maßgeblichen Beitrag für die Steigerung der Versorgungssicherheit und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit." Allein durch die gekoppelte Erzeugung von Strom und Wärme konnten die deutschen Stadtwerke 2009 rund 9,8 Millionen Tonnen CO2 einsparen. Mit Blick auf den Umbau der Energielandschaft fordert Dr. Janning, der auch VKU-Vizepräsident auf Bundesebene ist, am gesetzlich verankerten KWK-Ausbauziel festzuhalten. "Damit unsere Unternehmen mehr Planungssicherheit für Investitionen haben, müssen KWK- und Mini-KWK-Anlagen weiter gefördert und die KWK-Zuschläge erhöht werden." Im Rahmen des EU-Energieeffizienzplans wurde bereits ein Einspeisevorrang für KWK-Strom vermerkt. "Dieser muss auch in Deutschland gelten. Nur so können wir verhindern, dass KWK-Anlagen bei Netzengpässen von Übertragungsnetzbetreibern abgeschaltet werden."

Derzeit investieren die deutschen Stadtwerke bereits über acht Milliarden Euro in den Ausbau der dezentralen Energieerzeugung, in KWK-Anlagen, hoch effiziente Gaskraftwerke und erneuerbare Energien. Mindestens sechs Milliarden Euro können folgen, falls die ordnungs- und wirtschaftspolitischen Weichen richtig gestellt werden.

Mitgliederversammlung VKU-Landesgruppe NRW
NRW-Gemeindeordnung und Energiekonzept haben hohe Bedeutung für NRW-Stadtwerke

Dortmund, 16.09.2010. Auf der heutigen Mitgliederversammlung der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) wurde deutlich, dass die Themen Gemeindeordnung und Energiekonzept der Bundesregierung Auswirkungen auf den wirtschaftlichen Erfolg der kommunalen Unternehmen in NRW haben. Dr. Hermann Janning, Vorsitzender der VKU-Landesgruppe NRW und Vorstandsvorsitzender der Stadtwerke Duisburg AG machte deutlich, „dass die bisherige Anwendungspraxis der NRW-Gemeindeordnung den Wettbewerb zu Lasten der Stadtwerke im Energiemarkt erheblich behindert.“ Dr. Janning appellierte an die Landtagsfraktionen, hier schnellstmöglich zu einer Lockerung der Gemeindeordnung zu kommen, damit die Stadtwerke nicht einseitig diskriminiert werden. Die Landesregierung hätte erste Schritte in die richtige Richtung bereits unternommen, jetzt müsse es zu einer schnellen Verabschiedung kommen.

Aus Sicht der Stadtwerke in NRW hat das Energiekonzept der Bundesregierung mit den Zielmarken für den Ausbau der erneuerbaren Energien sowie für die Minderung der Kohlendioxid-Emissionen die richtige Richtung eingeschlagen, aber gerade im Bereich Kraftwerksinvestitionen, Wettbewerb und KWK auch deutliche Schwachstellen. „Die Ausgestaltung des Wettbewerbes und der Umbau des Energiesystems zu mehr dezentralen Erzeugungseinheiten ist von der Bundesregierung anscheinend nicht mit Priorität versehen worden“, so Janning. Der VKU hält die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Maßnahmen zur wettbewerbsneutralen Ausgestaltung der Laufzeitverlängerung nicht für ausreichend. Vielmehr müssen zusätzliche strukturelle Maßnahmen getroffen werden, die die durch eine Laufzeitverlängerung entstehenden Verzerrungen auf dem Erzeugungsmarkt kompensieren. Eine mögliche Kompensation, wie sie auch das Bundeskartellamt formuliert hat, könnte sein, dass alte, ineffiziente Kohlekraftwerke der Kernkraftwerksbetreiber von dem Markt genommen werden und die frei werdenden Kapazitäten dann die Stadtwerke mit neuen, hocheffizienten Anlagen bedienen könnten.

Die hoch effiziente gekoppelte Erzeugung von Wärme und Strom in Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK) ist eine Domäne der Stadtwerke und kommt im Energiekonzept viel zu kurz. Das widerspricht den selbst gesetzten Zielen der Bundesregierung, die KWK auf 25 Prozent auszubauen. Dr. Janning, der auch VKU-Vizepräsident ist, machte deutlich, dass der Ausbau der KWK unbedingt noch im Energiekonzept verankert werden muss.

  • Pressemitteilung 06/2010


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Pressemitteilungen der Landesgruppe NRW

Zwei Kommunale Spitzenverbände tauschen Erfahrungen aus

Köln, 06.12.2011. Am Montag, 5. Dezember, trafen sich hochrangige Vertreter des Städte- und Gemeindebundes und des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) bei der Stadtwerke Duisburg AG zu einem Erfahrungsaustausch. Im Mittelpunkt dieses ersten Gespräches standen tages- und landespolitische Themen. So gab es neben dem Klimaschutz und der Gemeindeordnung auch Gesprächsbedarf zum Treue- und Vergabegesetz NRW. Die Gesprächspartner Dr. Eckhard Ruthemeyer, Präsident Städte- und Gemeindebund, Dr. Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer Städte- und Gemeindebund, Dr. Hermann Janning. Vizepräsident des VKU, und Markus Moraing, Geschäftsführer VKU Landesgruppe NRW, waren sich darüber einig, das konstruktive Gespräch demnächst fortsetzen zu wollen. "Das heutige Gespräch hat gezeigt, dass es eine Fülle weiterer gemeinsamer Themen gibt, die wir nur streifen oder im Ansatz besprechen konnten", zeigt sich Dr. Janning optimistisch für das nächste Treffen.

Vertieft werden soll dann insbesondere das zentrale Thema der Energieerzeugung aus Windkraftanlagen. Mit dem kürzlich für Nordrein-Westfalen ergangenen Erlass zu Windenergieanlagen ergeben sich für die Entwicklung und den Betrieb dieser Anlagen deutlich bessere Chancen, da durch die neue Abstandsregelung wieder Standorte in die Planung aufgenommen werden können, die nach alter Gesetzeslage wegen der Nähe zur vorhandenen Bebauung nicht genehmigungsfähig gewesen wären. Auf Basis dieser neuen Rahmenbedingungen wollen der VKU und der Städte- und Gemeindebund prüfen, in welcher Form beide Organisationen bei der Weiterentwicklung der Windenergie in NRW noch intensiver zusammenarbeiten könnten und sich dadurch möglicherweise sogar ein zukünftiges Kooperationsfeld erschließt.

VKU-Landesgruppe zum NRW-ENTWURF für Klimaschutzgesetz
NRW-KLIMASCHUTZGESETZ isoliert kommunale Unternehmen

KÖLN, 08.11.2011. In Nordrhein-Westfalen (NRW) überlegt die Landesregierung, ein Klimaschutzgesetz auf den Weg zu bringen, um die Auswirkungen des Klimawandels zu begrenzen. Danach soll der Ausstoß von Treibhausgasen in NRW durch Kommunen und Behörden bis 2020 verbindlich um mindestens 25 Prozent gesenkt werden, bis 2050 sogar um 80 Prozent gegenüber 1990. Stadtwerke begrüßen generell Anstrengungen zur CO2-Einsparung. "Verbindliche Klimaziele sind wichtig und ein zentraler Baustein im Sinne eines nachhaltigen und verantwortungsbewussten Klimaschutzes", so Dr. Hermann Janning, Landesgruppenvorsitzender des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) und Vorstandsvorsitzender der Stadtwerke Duisburg. Eine alleinige gesetzlich verbindliche Regelung durch Nordrhein-Westfalen würde jedoch kommunale Unternehmen des Landes diskriminieren. "Damit erhebt die Landesregierung verbindliche Ziele jenseits der Bundesgesetzgebung", erklärt Janning. "Diese Einsparziele sind nur durch erhöhte finanzielle Anstrengungen zu erreichen, die die kommunale Unternehmen im Wettbewerb gegenüber ihren privaten Konkurrenten schlechter stellen würde", so Janning weiter. Nichtsdestotrotz ist Klimaschutz für die Stadtwerke in Nordrhein-Westfalen schon seit Jahren ein wichtiges Thema, das unter anderem durch die aktive Förderung und den Ausbau von Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) vor Ort gestaltet und umgesetzt wird. "So leistet KWK bereits heute durch hohe Effizienzgrade einen wichtigen Beitrag zur Steigerung der Versorgungssicherheit, Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Verminderung der Energieabhängigkeit der Europäischen Union", erklärt Janning abschließend. Allein 2009 konnten die deutschen Stadtwerke durch den Einsatz von KWK rund 9,7 Millionen Tonnen CO2 einsparen.  

Vorstandssitzung VKU-Landesgruppe NRW
KWK muss weiterhin gefördert werden

Moers, 09.06.2011. In ihrer heutigen Vorstandssitzung hat die Landesgruppe Nordrhein-Westfalen des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) noch einmal auf die Bedeutung der Kraft-Wärme-Kopplung für das deutsche Energiesystem hingewiesen. "Für den Ausbau dezentraler Strukturen in der Energieerzeugung und die Umsetzung der ehrgeizigen Klimaschutzziele der Bundesregierung ist die hocheffiziente KWK ein wichtiger Baustein", so Dr. Hermann Janning, Vorsitzender der VKU-Landesgruppe NRW und Vorstandsvorsitzender der Stadtwerke Duisburg AG. "KWK-Anlagen sind für die Integration der erneuerbaren Energien unverzichtbar. Sie leisten bereits heute einen maßgeblichen Beitrag für die Steigerung der Versorgungssicherheit und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit." Allein durch die gekoppelte Erzeugung von Strom und Wärme konnten die deutschen Stadtwerke 2009 rund 9,8 Millionen Tonnen CO2 einsparen. Mit Blick auf den Umbau der Energielandschaft fordert Dr. Janning, der auch VKU-Vizepräsident auf Bundesebene ist, am gesetzlich verankerten KWK-Ausbauziel festzuhalten. "Damit unsere Unternehmen mehr Planungssicherheit für Investitionen haben, müssen KWK- und Mini-KWK-Anlagen weiter gefördert und die KWK-Zuschläge erhöht werden." Im Rahmen des EU-Energieeffizienzplans wurde bereits ein Einspeisevorrang für KWK-Strom vermerkt. "Dieser muss auch in Deutschland gelten. Nur so können wir verhindern, dass KWK-Anlagen bei Netzengpässen von Übertragungsnetzbetreibern abgeschaltet werden."

Derzeit investieren die deutschen Stadtwerke bereits über acht Milliarden Euro in den Ausbau der dezentralen Energieerzeugung, in KWK-Anlagen, hoch effiziente Gaskraftwerke und erneuerbare Energien. Mindestens sechs Milliarden Euro können folgen, falls die ordnungs- und wirtschaftspolitischen Weichen richtig gestellt werden.

 

 

 

Mitgliederversammlung VKU-Landesgruppe NRW
NRW-Gemeindeordnung und Energiekonzept haben hohe Bedeutung für NRW-Stadtwerke

Dortmund, 16.09.2010. Auf der heutigen Mitgliederversammlung der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) wurde deutlich, dass die Themen Gemeindeordnung und Energiekonzept der Bundesregierung Auswirkungen auf den wirtschaftlichen Erfolg der kommunalen Unternehmen in NRW haben. Dr. Hermann Janning, Vorsitzender der VKU-Landesgruppe NRW und Vorstandsvorsitzender der Stadtwerke Duisburg AG machte deutlich, „dass die bisherige Anwendungspraxis der NRW-Gemeindeordnung den Wettbewerb zu Lasten der Stadtwerke im Energiemarkt erheblich behindert.“ Dr. Janning appellierte an die Landtagsfraktionen, hier schnellstmöglich zu einer Lockerung der Gemeindeordnung zu kommen, damit die Stadtwerke nicht einseitig diskriminiert werden. Die Landesregierung hätte erste Schritte in die richtige Richtung bereits unternommen, jetzt müsse es zu einer schnellen Verabschiedung kommen.

 

Aus Sicht der Stadtwerke in NRW hat das Energiekonzept der Bundesregierung mit den Zielmarken für den Ausbau der erneuerbaren Energien sowie für die Minderung der Kohlendioxid-Emissionen die richtige Richtung eingeschlagen, aber gerade im Bereich Kraftwerksinvestitionen, Wettbewerb und KWK auch deutliche Schwachstellen. „Die Ausgestaltung des Wettbewerbes und der Umbau des Energiesystems zu mehr dezentralen Erzeugungseinheiten ist von der Bundesregierung anscheinend nicht mit Priorität versehen worden“, so Janning. Der VKU hält die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Maßnahmen zur wettbewerbsneutralen Ausgestaltung der Laufzeitverlängerung nicht für ausreichend. Vielmehr müssen zusätzliche strukturelle Maßnahmen getroffen werden, die die durch eine Laufzeitverlängerung entstehenden Verzerrungen auf dem Erzeugungsmarkt kompensieren. Eine mögliche Kompensation, wie sie auch das Bundeskartellamt formuliert hat, könnte sein, dass alte, ineffiziente Kohlekraftwerke der Kernkraftwerksbetreiber von dem Markt genommen werden und die frei werdenden Kapazitäten dann die Stadtwerke mit neuen, hocheffizienten Anlagen bedienen könnten.

 

Die hoch effiziente gekoppelte Erzeugung von Wärme und Strom in Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK) ist eine Domäne der Stadtwerke und kommt im Energiekonzept viel zu kurz. Das widerspricht den selbst gesetzten Zielen der Bundesregierung, die KWK auf 25 Prozent auszubauen. Dr. Janning, der auch VKU-Vizepräsident ist, machte deutlich, dass der Ausbau der KWK unbedingt noch im Energiekonzept verankert werden muss.

 

 

 


 

 

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04.05. 10:30h 31. Sitzung Ausschuss des Finanz- und Wirtschaftsrates beim VKU (Berlin)
07.05. - 11.05. IFAT ENTSORGA 2012 (Bayern)
08.05. Social Media für Stadtwerke (Berlin)
07.05. - 11.05. IFAT ENTSORGA 2012 (Bayern)
09.05. - 10.05. Branchenwissen Stadtwerke (Berlin)
07.05. - 11.05. IFAT ENTSORGA 2012 (Bayern)
10.05. VKU-Finanzierungskonferenz
07.05. - 11.05. IFAT ENTSORGA 2012 (Bayern)
09.05. - 10.05. Branchenwissen Stadtwerke (Berlin)
10.05. 17:30h Parlamentarischer Abend am 10. Mai 2012 - MiFID II: Energiehandel im Fokus der Finanzaufsicht
07.05. - 11.05. IFAT ENTSORGA 2012 (Bayern)
15.05. 10:30h AK Vertrieb
15.05. 10:30h Workshop "Energievertrieb" (Thüringen)
15.05. - 16.05. 18:00h 25. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsrates beim VKU (Sachsen)
16.05. Workshop "Stadtwerke als Anbieter von Kommunikationsdiensten in Glasfasernetzen" (Baden-Württemberg)
15.05. - 16.05. 18:00h 25. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsrates beim VKU (Sachsen)
22.05. Sitzung des VKU Landesvorstands Thüringen (Thüringen)
23.05. - 24.05. Kompaktwissen Energie-Einkauf - Alles rund um die Beschaffung von Strom und Gas
23.05. - 24.05. Kompaktwissen Energie-Einkauf - Alles rund um die Beschaffung von Strom und Gas