Termine Mai 2017

03.05. - 04.05.
1. VKU-Forum Energiewende 2017
03.05.
VKU-Infotag: Das 1 x 1 der Pressearbeit in kommunalen Unternehmen
04.05.
VKU-Infotag: BWL für Nichtkaufleute
03.05. - 04.05.
1. VKU-Forum Energiewende 2017
09.05.
VKU-Infotag: Geschäftsfeld Wärmeversorgung
09.05.
VKU-Infotag: Kundenservice in kommunalen Unternehmen professionalisieren
10.05.
VKU-Infotag: Energetische Quartiersentwicklung durch Stadtwerke
11.05.
VKU-Infotag: Die neue Klärschlammverordnung
15.05. - 16.05.
VKU-Infotag: VKU-PR-Forum
16.05.
VKU-Infotag: IT-Verträge rechtssicher abschließen
16.05.
VKU-Infotag: Das neue DigiNetz-Gesetz
15.05. - 16.05.
VKU-Infotag: VKU-PR-Forum
17.05.
VKU-Infotag: BWL für Nichtkaufleute
22.05. - 23.05.
8. NRW-Stadtwerke-Juristentag
23.05.
VKU-Infotag: Das neue Messstellenbetriebsgesetz
22.05. - 23.05.
8. NRW-Stadtwerke-Juristentag
30.05. - 31.05.
Bundeskongress der kommunalen Abfallwirtschaft und Stadtreinigung 2017
30.05.
VKU-Infotag: Geschäftsfeld Wärmeversorgung
30.05.
VKU-Infotag: Kundenservice in kommunalen Unternehmen professionalisieren
31.05.
Ausschuss Wasser/Abwasser
31.05.
VKU-Infotag: Energetische Quartiersentwicklung durch Stadtwerke
30.05. - 31.05.
Bundeskongress der kommunalen Abfallwirtschaft und Stadtreinigung 2017

Straßenreinigung / Winterdienst

Kleinkehr: Ein Müllmann kehrt die Straße vor dem Hamburger Rathaus

Straßenreinigung und Winterdienst sind kommunale Pflichtaufgaben. Die wesentlichen Vorgaben für Umfang und Inhalt von Straßenreinigung und Winterdienst finden sich in den Straßen- und Wegegesetzen der Länder, aber auch in dem von der Rechtsprechung entwickelten Institut der Verkehrssicherungspflicht. Die meisten Landesgesetze ermöglichen es den Kommunen, für die erbrachten Leistungen Gebühren auf Grundlage der Kommunalabgabengesetze zu erheben. Daneben sehen die Straßen- und Wegegesetze die Möglichkeit vor, Aufgaben der Straßenreinigung und des Winterdienstes im Rahmen der Zumutbarkeit per kommunaler Satzung auf die Eigentümer der an der Straße liegenden Grundstücke zu übertragen. Fast alle Kommunen haben von diesen Befugnissen Gebrauch gemacht.

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