Termine Juni 2017

01.06.
VKU-Infotag: Die neue Klärschlammverordnung
13.06.
VKU-Infotag: Betrieblicher Datenschutz aktuell
14.06.
VKU-Infotag: IT-Sicherheit für kleine und mittlere Stadtwerke
15.06.
VKU-Konferenz: 1. Norddeutscher Versorgertag 2017
20.06.
VKU-Infotag: Das 1 x 1 der Pressearbeit in kommunalen Unternehmen
20.06.
VKU-Infotag: Das neue Messstellenbetriebsgesetz
21.06.
VKU-Infotag: Presse- und Medienrecht aktuell
21.06.
VKU-Infotag: Presse- und Medienrecht aktuell
21.06.
VKU-Infotag: Das neue DigiNetz-Gesetz
27.06.
VKU Präsidiums- und Vorstandssitzung
27.06.
VKU-Infotag: IT-Sicherheit für kleine und mittlere Stadtwerke

Abfallrecht

Das Abfallrecht als Teil des Umweltrechts befasst sich mit der Sammlung, dem Transport, der Behandlung und der Entsorgung von Abfällen aller Art. Über das Abfallbeseitigungsgesetz von 1972, das Abfallgesetz von 1986 und das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz von 1994 bis zum Kreislaufwirtschaftsgesetz im Jahr 2012 hat das Abfallrecht einen starken Wandel vollzogen. Stand am Anfang die gefahrlose Beseitigung vor allem von gesundheitsgefährdenden Abfällen im Vordergrund, spielte ab Mitte der neunziger Jahre die Vermeidung und Verwertung mit dem Ziel der Reduzierung der zu entsorgenden Abfälle eine zunehmende Rolle. Mit der neuen fünfstufigen Abfallhierarchie von Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, stofflicher Verwertung (Recycling), sonstiger Verwertung, wie etwa der energetischen Verwertung und Beseitigung tritt aktuell immer mehr das Ziel des Klimaschutzes und der Ressourcenschonung für die Abfallwirtschaft in den Vordergrund. Unterstützt werden die Ziele der modernen Abfallwirtschaft durch eine Vielzahl von Einzelgesetzen und Verordnungen, die sich auf bestimmte Arten der Planung, der Genehmigung und des Betriebs von Abfallbehandlungsverfahren und die Entsorgung getrennter Abfallfraktionen beziehen.

Die Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushalten und von Beseitigungsabfällen aus sonstigen Herkunftsbereichen ist eine Pflichtaufgabe der Gebietskörperschaften als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, die auf der Grundlage des Bundes- und Landesrechts sowie kommunaler Satzungen mit Anschluss- und Benutzungszwang erfolgt. Die Entsorgung von Abfällen zur Verwertung aus sonstigen Herkunftsbereichen, wie etwa dem Gewerbe oder der Industrie, liegt dagegen in der Verantwortung der Sache der Abfallerzeuger.

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