Termine April 2017

04.04.
15. Sitzung AK Umwelt Wasser/Abwasser (Berlin)
07.04.
AK Smart Metering / LG NRW
25.04. - 26.04.
VKU-Infotag: Wirksame Mitarbeiterführung in kommunalen Unternehmen
25.04.
VKU-Infotag: IT-Verträge rechtssicher abschließen
26.04.
1. Kommunaler Abwassertag 2017
25.04. - 26.04.
VKU-Infotag: Wirksame Mitarbeiterführung in kommunalen Unternehmen
28.04. 10:00h
Ausschuss Digitalisierung

Abfallrecht

Das Abfallrecht als Teil des Umweltrechts befasst sich mit der Sammlung, dem Transport, der Behandlung und der Entsorgung von Abfällen aller Art. Über das Abfallbeseitigungsgesetz von 1972, das Abfallgesetz von 1986 und das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz von 1994 bis zum Kreislaufwirtschaftsgesetz im Jahr 2012 hat das Abfallrecht einen starken Wandel vollzogen. Stand am Anfang die gefahrlose Beseitigung vor allem von gesundheitsgefährdenden Abfällen im Vordergrund, spielte ab Mitte der neunziger Jahre die Vermeidung und Verwertung mit dem Ziel der Reduzierung der zu entsorgenden Abfälle eine zunehmende Rolle. Mit der neuen fünfstufigen Abfallhierarchie von Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, stofflicher Verwertung (Recycling), sonstiger Verwertung, wie etwa der energetischen Verwertung und Beseitigung tritt aktuell immer mehr das Ziel des Klimaschutzes und der Ressourcenschonung für die Abfallwirtschaft in den Vordergrund. Unterstützt werden die Ziele der modernen Abfallwirtschaft durch eine Vielzahl von Einzelgesetzen und Verordnungen, die sich auf bestimmte Arten der Planung, der Genehmigung und des Betriebs von Abfallbehandlungsverfahren und die Entsorgung getrennter Abfallfraktionen beziehen.

Die Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushalten und von Beseitigungsabfällen aus sonstigen Herkunftsbereichen ist eine Pflichtaufgabe der Gebietskörperschaften als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, die auf der Grundlage des Bundes- und Landesrechts sowie kommunaler Satzungen mit Anschluss- und Benutzungszwang erfolgt. Die Entsorgung von Abfällen zur Verwertung aus sonstigen Herkunftsbereichen, wie etwa dem Gewerbe oder der Industrie, liegt dagegen in der Verantwortung der Sache der Abfallerzeuger.

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