Breitbandausbau stärken

TKG-Novelle setzt wichtige Signale für den Breitbandausbau

21.03.2012. Mit der aktuellen Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) soll der Ausbau neuer, hochleistungsfähiger Netze im Interesse der Verbraucher und der Wirtschaft gestärkt werden und eine Reihe europarechtlicher Vorgaben umgesetzt werden mit dem Ziel, die Wettbewerbsentwicklung im europäischen Binnenmarkt zu stärken. Nach Einigung im Vermittlungsausschuss und Verabschiedung in Bundestag und Bundesrat steht nur noch die Ausfertigung durch den Bundespräsidenten aus. Das Gesetz wird daher in Kürze in Kraft treten. weiter

Infrastrukturatlas bringt neue Informationspflichten für kommunale Unternehmen

22.03.2012. Ein wichtiger Punkt im neuen TKG sind die erweiterten Informationsverpflichtungen zu "Infrastrukturen, die zu Telekommunikationszwecken genutzt werden können". Zu diesen Infrastrukturen zählen nach Ansicht des Gesetzgebers auch Ver- und Entsorgungsnetze für Strom, Gas, Wärme, Wasser und Abwasser, da diese beim Aufbau von Breitbandnetzen zum Teil mitgenutzt werden könnten. Die Bundesnetzagentur beabsichtigt, die neuen Informationsverpflichtungen im Rahmen des bisher freiwilligen Infrastrukturatlasses zu realisieren und hat in einem Umsetzungskonzept Ihre Überlegungen formuliert. Hierzu haben neben dem VKU 34 weitere Verbände und Unternehmen Stellung genommen.  weiter

Breitband: Flächendeckend nicht ohne kommunale Unternehmen

Breitband ist Daseinsvorsorge: Sie ist ein entscheidender Standortfaktor für Bürger und Unternehmen, denn das wirtschaftliche und private Leben wird immer stärker von globalem Austausch und elektronischen Dienstleistungen bestimmt. Langfristig sind nur Glasfasernetze bis in die Gebäude und Wohnungen der Kunden leistungsfähig genug.   weiter

EU-Kommission genehmigt Bundesrahmenregelung Leerrohre

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat zusammen mit Ländern und kommunalen Spitzenverbänden eine Bundesrahmenregelung Leerrohre erstellt. Ziel ist die Förderung des Aufbaus von Hochleistungsnetzen. Die Europäische Kommission hat diese Regelung nun genehmigt. weiter