Termine Mai 2017

03.05. - 04.05.
1. VKU-Forum Energiewende 2017
03.05.
VKU-Infotag: Das 1 x 1 der Pressearbeit in kommunalen Unternehmen
04.05.
VKU-Infotag: BWL für Nichtkaufleute
03.05. - 04.05.
1. VKU-Forum Energiewende 2017
09.05.
VKU-Infotag: Geschäftsfeld Wärmeversorgung
09.05.
VKU-Infotag: Kundenservice in kommunalen Unternehmen professionalisieren
10.05.
VKU-Infotag: Energetische Quartiersentwicklung durch Stadtwerke
11.05.
VKU-Infotag: Die neue Klärschlammverordnung
15.05. - 16.05.
VKU-Infotag: VKU-PR-Forum
16.05.
VKU-Infotag: IT-Verträge rechtssicher abschließen
16.05.
VKU-Infotag: Das neue DigiNetz-Gesetz
15.05. - 16.05.
VKU-Infotag: VKU-PR-Forum
17.05.
VKU-Infotag: BWL für Nichtkaufleute
22.05. - 23.05.
8. NRW-Stadtwerke-Juristentag
23.05.
VKU-Infotag: Das neue Messstellenbetriebsgesetz
22.05. - 23.05.
8. NRW-Stadtwerke-Juristentag
30.05. - 31.05.
Bundeskongress der kommunalen Abfallwirtschaft und Stadtreinigung 2017
30.05.
VKU-Infotag: Geschäftsfeld Wärmeversorgung
30.05.
VKU-Infotag: Kundenservice in kommunalen Unternehmen professionalisieren
31.05.
Ausschuss Wasser/Abwasser
31.05.
VKU-Infotag: Energetische Quartiersentwicklung durch Stadtwerke
30.05. - 31.05.
Bundeskongress der kommunalen Abfallwirtschaft und Stadtreinigung 2017

Datenabfrage zur Ermittlung des Xgen Gas

03.04.2017. Die Bundesnetzagentur wird zur Ermittlung des Xgen (genereller sektoraler Produktivitätsfaktor) eine zusätzliche Datenabfrage durchführen. Der VKU hat dazu eine Stellungnahme eingereicht. Weiter

Erhebungsbögen für die Kostenprüfung und den Effizienzvergleich Strom für die 3. Regulierungsperiode - Erhebliche Reduktion der Datenmengen erforderlich

03.04.2017. Die Beschlusskammer 8 der BNetzA (BK 8) hat die Entwürfe für die Datenabgabe zur Durchführung der Kostenprüfung Strom und des Effizienzvergleichs Strom für die 3. Regulierungsperiode zur Konsultation veröffentlicht. Der VKU hat zu den Entwürfen für die Festlegungen sowie zu den Erhebungsbögen und den Datendefinitionen Stellung genommen. Weiter

Taschenrechner, Balkendiagramm und Münzen

VKU-Infoblatt und VKU-Infotage zur ARegV-Novelle

15.12.2016. Der VKU informiert über die wesentlichen Änderungen in der neuen Anreizregulierung:
in einer kompakten Darstellung in Form eines Infoblatts und im Rahmen der VKU Infotage.

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BNetzA legt die Eigenkapitalverzinsung für die 3. Regulierungsperiode fest

31.10.2016. Die Bundesnetzagentur hat am 12. Oktober die Beschlüsse zur Höhe der Eigenkapitalverzinsung für die 3. Regulierungsperiode in der Anreizregulierung für Strom- und Gasnetzbetreiber veröffentlicht. Weiter

BNetzA will die Eigenkapitalverzinsung in der 3. Regulierungsperiode senken

17.08.2016. Die Eigenkapitalverzinsung für die 3. Regulierungsperiode in der Anreizregulierung wird derzeit durch die Bundesnetzagentur (BNetzA) in zwei parallelen Verfahren (BK4-16-160 und -161) einheitlich für Strom- und Gasnetzbetreiber festgelegt. Weiter

Der Bundesrat beschließt die ARegV-Novelle - Licht und Schatten nah beieinander

14.07.2016. Der Bundesrat hat am 8. Juli 2016 die Reform der Anreizregulierungsverordnung (ARegV) beschlossen. Im Vergleich zum ursprünglichen Kabinettsbeschluss der Bundesregierung hat der Bundesrat einige wichtige Änderungen mit hoher wirtschaftlicher Relevanz für die kommunalen Verteilnetzbetreiber gefordert. Weiter

Stellungnahme des VKU zu BMWi-Entwurf zur ARegV-Novelle

04.05.2016.

Am 19. April 2016 hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) den Entwurf für die Novelle der Anreizregulierungsverordnung in die Länder- und Verbändeanhörung eingebracht. Der VKU hat zu dem Entwurf am 3. Mai 2016 eine Stellungnahme eingereicht.

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ARegV-Novelle: Referentenentwurf des BMWi geht in die falsche Richtung

04.04.2016. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat den Referentenentwurf für die Novelle der Anreizregulierungsverordnung (Stand: 3. März 2016) in die Ressortabstimmung eingebracht. Weiter

VKU-Stellungnahme zur Kostenprüfung Gas

25.03.2016. Die Beschlusskammer 9 (BK 9) der Bundesnetzagentur hat die Anforderungen zur Durchführung der Kostenprüfung und des Effizienzvergleichs für die 3. Regulierungsperiode konsultiert. Weiter

Strommasten des Umspannwerks auf einer Löwenzahnwiese mit leicht bewölktem Himmel

VKU-Stellungnahme zu BMWi-Eckpunkten

Im Zuge der angestrebten Novelle der Anreizregulierung im Jahr 2015 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) am 16.03.2015 ein Eckpunktepapier veröffentlicht. Nach Auffasung des VKU sind die darin vorgelegten Vorschläge mehr als enttäuschend. Das BMWi hat weitreichende Verschärfungen des Regulierungsrahmens für Verteilnetzbetreiber angekündigt, die deutlich über die Empfehlungen der BNetzA hinausgehen. Weiter

Anpassung des Regulierungsrahmens in 2015

20.04.2015. Die kommunale Energiewirtschaft hatte besonders große Erwartungen an die Vorschläge des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Anpassung des Regulierungsrahmens geknüpft. In Hinblick auf die anstehende Novelle der Anreizregulierung für Verteilnetze hat das BMWi am 16. März 2015 ein Eckpunktepapier "Moderner Regulierungsrahmen für moderne Verteilnetze" vorgelegt. Aus Sicht des VKU sind die darin formulierten Vorschläge jedoch mehr als enttäuschend - den Herausforderungen der Energiewende werden sie nicht gerecht. Darin werden nicht nur keine nennenswerten Verbesserungen der Investitionsbedingungen angekündigt, sondern stattdessen werden erhebliche Verschlechterungen der Rahmenbedingungen für die Verteilnetzbetreiber vorgeschlagen. Weiter

4. Workshop zum Evaluierungsbericht der Bundesnetzagentur zur Anreizregulierung

21.11.2014. Die Bundesnetzagentur wird bis 31.12.2014 dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) einen Evaluierungsbericht der Anreizregulierung vorlegen. Der Evaluierungsbericht soll im Jahr 2015 den Startpunkt für die Anpassung des Regulierungsrahmens bilden. Am 23.10.2014 wurden in einem öffentlichen Workshop die vorläufige Struktur und die voraussichtlichen Inhalte des Evaluierungsberichts vorgestellt. Der VKU hat am 17.11.2014 in seiner Stellungnahme an die Bundesnetzagentur die vorgestellten Inhalte kritisch kommentiert (s. Anlage). Weiter

Viele verschiedene Euroscheine und Euromünzen liegen auf einem Haufen

Evaluierungsbericht der Bundesnetzagentur zur Anreizregulierung

30.09.2014. Die Bundesnetzagentur kommt mit der Erstellung des Evaluierungsberichts gem. § 33 Abs. 1 ARegV ihrem gesetzlichen Auftrag nach, die bisherigen Erfahrungen mit der Anreizregulierung zu analysieren und insbesondere die Auswirkungen auf das Investitionsverhalten zu beleuchten. Der Evaluierungsbericht ist dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie bis 31. Dezember 2014 vorzulegen. Weiter

Problematik Zeitverzug Einzeinvestition strom (Foto: Michael Seidel/BET)

VKU-Position „Regulierungsbedingungen für Verteilnetzbetreiber“

21.05.2014. Der VKU hat eine Positionierung zu Regulierungsbedingungen für Verteilnetzbetreiber beschlossen, in der eine Verbesserung der Investitionsbedingungen durch Beseitigung des Zeitverzugs in der Anreizregulierung wird. Die Beseitigung des Zeitverzugs für die Verteilernetzbetreiber soll nach Ansicht des VKU durch eine Einführung der sog. Investitionskostendifferenz (IKD) in die Regulierungsformel erreicht werden. Das Berechnungstool zur Wirkungsweise des IKD stellt der VKU seinen Mitgliedsunternehmen an dieser Stelle kostenlos zur Verfügung. Weiter

Bericht der Bundesnetzagentur zu den Erfahrungen mit der Anreizregulierung

04.04.2014. Am 12.02.2014 hat die Bundesregierung die Mitglieder des Deutschen Bundestages über den "Bericht der Bundesnetzagentur nach § 112 a Absatz 3 des Energiewirtschaftsgesetzes zu den Erfahrungen mit der Anreizregulierung" unterrichtet und am 02.04.2014 wurde dieser Erfahrungsbericht im Wirtschaftsausschuss des Bundestages beraten. Weiter

Taschenrechner, Balkendiagramm und Münzen

Bundesnetzagentur verzichtet auf die Einführung der Prozesskostenrechnung

14.02.2014. Die Beschlusskammer 8 der Bundesnetzagentur hat dem VKU in einem Schreiben mitgeteilt, dass die angekündigte Einführung der Prozesskostenrechnung für die Kostenprüfung der 3. Regulierungsperiode nicht erfolgen wird. Weiter

Ausschnitt eines Strommastes vor klarem Himmel

Pooling-Positionspapier der Regulierungsbehörden

18.12.2013. Im Positionspapier der Regulierungsbehörden werden Klarstellungen in Bezug auf die Auslegung der Pooling-Vorschriften des § 17 Abs. 2a StromNEV vorgenommen. Weiter

Verabschiedung der Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts (ARegV, Strom- und GasNEV, StromNZV)

09.08.2013. Die Bundesregierung hat am 31. Juli 2013 die "Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts" verabschiedet. Die Verordnung tritt einen Tag nach ihrer Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Weiter

Beginn der Datenabfrage zum Monitoringbericht 2013

24.04.2013. Die Fragebögen für den Monitoringbericht 2013 sind auf der Internetseite der Bundesnetzagentur veröffentlicht. Die Datenerhebung zum Berichtsjahr 2012 wird in der Zeit vom 22. April 2013 bis zum 31. Mai 2013 stattfinden. Weiter

VKU-Stellungnahme zur Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsgesetzes (ARegV, Strom- und GasNEV)

24.04.2013. Das BMWi plant eine Änderung der Strom- und Gasnetzentgeltverordnungen (Strom- und GasNEV) sowie der Anreizregulierungsverordnung (ARegV). Die geplanten Änderungen in Bezug auf die Regelungen zur Eigenkapitalverzinsung hätten gravierende Folgen für die Wirtschaftlichkeit kommunaler Unternehmen und würden eine weitere Verschlechterung der Investitionsbedingungen für Netzbetreiber bedeuten. Weiter

Stellungnahme des VKU zur Datenabfrage zum Monitoringbericht 2013

28.02.2013. Zu den veröffentlichten Fragebögen und Definitionslisten zum  Monitoringbericht 2013 der Bundesnetzagentur und des Bundeskartellamtes hat der VKU eine Stellungnahme abgegeben. Die Datenerhebung zum Berichtsjahr 2012 wird in der Zeit vom 22. April 2013 bis zum 24. Mai 2013 stattfinden. Weiter

Taschenrechner, Balkendiagramm und Münzen

VKU nimmt zum Monitoringbericht 2012 Stellung

Zu dem veröffentlichten Monitoringbericht der Bundesnetzagentur und des Bundeskartellamtes hat der VKU eine Stellungnahme abgegeben. Insbesondere wurden einige fehlende Darstellungen im Vergleich zum Monitoringbericht 2011 bemängelt. Weiter

Effizienzvergleich Gas für die zweite Regulierungsperiode

Die Bundesnetzagentur hat das Modell und die Berechnungsmethoden für den Effizienzvergleich Gas für die zweite Regulierungsperiode bekannt gegeben. Die aus dem Modell sich ergebenden vorläufigen Durchschnittseffizienzwerte sind ebenfalls bekannt gegeben worden. Weiter

Taschenrechner, Balkendiagramm und Münzen

Hinweise für Verteilnetzbetreiber zur Anpassung der Erlösobergrenze für das Kalenderjahr 2013

Die Bundesnetzagentur hat mit Stand 12. Oktober 2012 Hinweise zur Anpassung der Erlösobergrenze 2013 und einen Anhang zu den Hinweisen veröffentlicht. Darin werden Ansichten der Beschlusskammer 8 zur Anpassung der Erlösobergrenze aufgrund von Änderungen des Verbraucherpreisindex, der Genehmigungen des Erweiterungsfaktors, der Einführung des Qualitätselements Strom zum 01.01.2012 sowie der vorzeitigen Auflösung des Regulierungskontos dargelegt. Die Unterlagen sind unter dem folgenden Pfad auf der Internetseite der Bundesnetzagentur: Startseite/Sachgebiete/Elektrizität/Elektrizität/Gas/Erhebung von Unternehmensdaten/Mitteilungspflichten § 28ARegV auf der Internetseite der Bundesnetzagentur abrufbar. Weiter

Anerkennung der Kosten für die Beschaffung von Verlustenergie in der zweiten Regulierungsperiode

Die Bundesnetzagentur konsultiert zurzeit ihre beabsichtigte Vorgehensweise zur Behandlung von Verlustenergiekosten in der zweiten Regulierungsperiode. Zum veröffentlichten "Eckpunktepapier zur Festlegung von volatilen Kostenanteilen für die Kosten aus der Beschaffung von Verlustenergie für die zweite Regulierungsperiode" hat der VKU eine Stellungnahme abgegeben. Weiter

Ausschnitt der Leitungen einer Umspannanlage

VKU Stellungnahme zum BMWi - Eckpunktepapier

Der VKU hat eine Stellungnahme zu dem Eckpunktepapier des Bundeswirtschaftsministeriums "Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für eine zukunftsfähige Energienetzinfrastruktur" veröffentlicht und an das BMWi versendet. Weiter

Ausschnitt eines Strommastes vor klarem Himmel

Beschluss der BNetzA zur Umlage gemäß § 19 StromNEV am 15.12.2011 veröffentlicht

22.12.2011. Die Beschlusskammer 8 der Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 15.12.2011 die Festlegung der § 19 StromNEV-Umlage in Abweichung von § 17 Abs. 8 StromNEV veröffentlicht. Der VKU hat sich im Rahmen einer Stellungnahme am Konsultationsverfahren beteiligt. Weiter

Stellungnahme des VKU zum Entwurf des Leitfadens der Bundesnetzagentur zur Ermittlung von Sondernetzentgelten gem. § 20 Abs. 2 GasNEV („Entgelte zur Vermeidung von Direktleitungsbau“)

Die Bundesnetzagentur hat in Zusammenarbeit mit den Landesregulierungsbehörden einen Leitfaden zur Ermittlung von Sondernetzentgelten nach § 20 GasNEV den Verbänden zur Konsultation übermittelt. Der VKU hat am 9. Dezember 2011 dazu eine Stellungnahme eingereicht und am 13. Dezember 2011 an der entsprechenden Verbändeanhörung teilgenommen. Mit dem Leitfaden sollen einheitliche und verbindliche Standards zur Zulässigkeit und zur Höhe der Sondernetzentgelte Gas festgelegt werden, um Direktleitungsbau und somit ineffiziente volkswirtschaftliche Kosten zu vermeiden. Insbesondere soll dabei sichergestellt werden, dass eine sachgerechte Prüfung bei der Entscheidung zwischen einem Direktleitungsbau und einem Sonderentgelt erfolgt. Weiter

VKU fordert von der Bundesnetzagentur einheitliche Übergangsregelungen bei der Umsetzung der neuen Pooling-Vorgaben

Der VKU hat sich in einem Schreiben an den Präsidenten der Bundesnetzagentur dafür eingesetzt, dass bei der Umsetzung der neuen Pooling Regelungen einheitliche Übergangsregelungen gelten sollen. Den VKU erreichten Hinweise, wonach die Bundesnetzagentur die Übergangsregelung in der Festlegung der Pooling-Regelungen nur dann gelten lässt, wenn die Entnahmestellen im jeweiligen Netzgebiet vorzeichengerecht vor dem 1.1.2011 saldiert wurden. In allen anderen Fällen geht die Bundesnetzagentur nach eigener Auskunft von einer Pflicht zum "Entpoolen" der Entnahmestellen zum 1.1.2012 aus. Weiter

Apfel und Birne um die ein Maßband geschlungen ist

VKU fordert klare Berechnungsgrundlage und Fristen

Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zur Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes im Sommer 2011 wurden stromintensive Industrieunternehmen, die jährlich mindestens 7.000 Benutzungsstunden aufweisen und mehr als 10 Gigawattstunden verbrauchen, durch eine Änderung des § 19 Abs. 2, Satz 2 StromNEV von Netzentgelten befreit. Die Kosten dieser Entlastung müssen vor allem durch kleine Unternehmen und den Endverbraucher getragen werden. Der VKU hat im Rahmen der Konsultation der Bundesnetzagentur (BNetzA) zur Festlegung dieser sogenannten "Sonderkundenumlage" Stellung genommen. Weiter