Richtlinie für Industrieemissionen (IED)
Die Richtlinie für Industrieemissionen (IED) zielt auf eine Verbesserung der Gesundheit und des Umweltschutzes durch klarere und einfachere Regeln ab. Insgesamt sieben verschiedene, bereits bestehende Richtlinien für Industrieemissionen sind überarbeitet und zusammengefasst worden, inklusive Richtlinien zu Großfeuerungsanlagen und zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU). Die IED-Richtlinie ist am 6. Januar 2011 in Kraft getreten und legt unter anderem neue Ziele zur Verbesserung der Luftqualität und der Emissionsstandards auf EU-Ebene fest. Diese äußern sich insbesondere in strengeren Genehmigungs- und Grenzwertanforderungen, der Aufwertung der Merkblätter zur bestverfügbaren Technologie (BAT) sowie in erweiterten Berichts- und Überwachungspflichten für Betreiber. Die Umsetzung der IED in nationales Recht muss bis Januar 2013 erfolgen. Das federführende BMU hat die Regelungskomplexe in zwei Gesetzgebungspakete aufgespalten, die jedoch zusammen im Kabinett verabschiedet werden sollen. Für das erste erarbeitete Gesetzespaket fand im Dezember 2011 die Verbändeanhörung statt, an der sich der VKU beteiligt hat; seitdem befindet es sich in der Ressortabstimmung. Am 19. April 2012 erfolgte die Veröffentlichung des zweiten Gesetzespakets, das Änderungen der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV) sowie der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV) umfasst. Der VKU wird sich aktiv im Sinne seiner Mitgliedsunternehmen in den Gesetzgebungsprozess einbringen und eine entsprechende Stellungnahme erarbeiten. Für die Kommunalwirtschaft sind insbesondere die Änderungen der integrierten Verordnungen für Großfeuerungsanlagen sowie Abfallverbrennung sowie die generellen Regelungen zum Umfang und Ablauf von Genehmigungsverfahren von Bedeutung. Im Mitgliederbereich finden Sie die Stellungnahme des VKU sowie weitergehende Informationen. Ansprechpartner: Frank Petzold
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VKU 2.0

 

Richtlinie für Industrieemissionen (IED)

Schornstein-Drilling mit Strommast im Hintergrund

20.04.2012. Die Richtlinie für Industrieemissionen (IED) zielt auf eine Verbesserung der Gesundheit und des Umweltschutzes durch klarere und einfachere Regeln ab. Insgesamt sieben verschiedene, bereits bestehende Richtlinien für Industrieemissionen sind überarbeitet und zusammengefasst worden, inklusive Richtlinien zu Großfeuerungsanlagen und zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU).

Die IED-Richtlinie ist am 6. Januar 2011 in Kraft getreten und legt unter anderem neue Ziele zur Verbesserung der Luftqualität und der Emissionsstandards auf EU-Ebene fest. Diese äußern sich insbesondere in strengeren Genehmigungs- und Grenzwertanforderungen, der Aufwertung der Merkblätter zur bestverfügbaren Technologie (BAT) sowie in erweiterten Berichts- und Überwachungspflichten für Betreiber. Die Umsetzung der IED in nationales Recht muss bis Januar 2013 erfolgen.

Das federführende BMU hat die Regelungskomplexe in zwei Gesetzgebungspakete aufgespalten, die jedoch zusammen im Kabinett verabschiedet werden sollen. Für das erste erarbeitete Gesetzespaket fand im Dezember 2011 die Verbändeanhörung statt, an der sich der VKU beteiligt hat; seitdem befindet es sich in der Ressortabstimmung. Am 19. April 2012 erfolgte die Veröffentlichung des zweiten Gesetzespakets, das Änderungen der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV) sowie der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV) umfasst. Der VKU wird sich aktiv im Sinne seiner Mitgliedsunternehmen in den Gesetzgebungsprozess einbringen und eine entsprechende Stellungnahme erarbeiten.

Für die Kommunalwirtschaft sind insbesondere die Änderungen der integrierten Verordnungen für Großfeuerungsanlagen sowie Abfallverbrennung sowie die generellen Regelungen zum Umfang und Ablauf von Genehmigungsverfahren von Bedeutung. Im Mitgliederbereich finden Sie die Stellungnahme des VKU sowie weitergehende Informationen.

 

Ansprechpartner: Frank Petzold


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Termine Mai 2012

04.05. 10:30h 31. Sitzung Ausschuss des Finanz- und Wirtschaftsrates beim VKU (Berlin)
07.05. - 11.05. IFAT ENTSORGA 2012 (Bayern)
08.05. Social Media für Stadtwerke (Berlin)
07.05. - 11.05. IFAT ENTSORGA 2012 (Bayern)
09.05. - 10.05. Branchenwissen Stadtwerke (Berlin)
07.05. - 11.05. IFAT ENTSORGA 2012 (Bayern)
10.05. VKU-Finanzierungskonferenz
07.05. - 11.05. IFAT ENTSORGA 2012 (Bayern)
09.05. - 10.05. Branchenwissen Stadtwerke (Berlin)
10.05. 17:30h Parlamentarischer Abend am 10. Mai 2012 - MiFID II: Energiehandel im Fokus der Finanzaufsicht
07.05. - 11.05. IFAT ENTSORGA 2012 (Bayern)
15.05. 10:30h AK Vertrieb
15.05. 10:30h Workshop "Energievertrieb" (Thüringen)
15.05. - 16.05. 18:00h 25. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsrates beim VKU (Sachsen)
16.05. Workshop "Stadtwerke als Anbieter von Kommunikationsdiensten in Glasfasernetzen" (Baden-Württemberg)
15.05. - 16.05. 18:00h 25. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsrates beim VKU (Sachsen)
22.05. Sitzung des VKU Landesvorstands Thüringen (Thüringen)
23.05. - 24.05. Kompaktwissen Energie-Einkauf - Alles rund um die Beschaffung von Strom und Gas
23.05. - 24.05. Kompaktwissen Energie-Einkauf - Alles rund um die Beschaffung von Strom und Gas