VKU 2.0

VKU zum Energiekonzept 2010

Positionspapier

Am Sonntagabend hat die Bundesregierung einen ersten Entwurf des Energiekonzepts 2010 veröffentlicht. Neun Punkte sollen eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung garantieren. Die Ergebnisse des „Atomgipfels“ im Kanzleramt sind vom Verband kommunaler Unternehmen (VKU) mit großer Enttäuschung zur Kenntnis genommen worden.

Für VKU-Präsident Stephan Weil wird die Marktmacht der großen Konzerne bei der Energieerzeugung durch die Vorfestlegungen der Bundesregierung zementiert. Die Bundesregierung riskiert mit den gestrigen Beschlüssen, dass viele der kommunalen Investitionen für den Ausbau der erneuerbaren Energien und neuer hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen nicht mehr getätigt werden. Zurzeit befinden sich kommunale Kraftwerksinvestitionen in der Größenordnung von 6,5 Milliarden Euro in Bau, Genehmigung oder Planung. Dazu kommen mittelfristig geplante 5.000 Megawatt mit einem Volumen von weiteren sechs Milliarden Euro. Es geht also um kommunale Investitionen und Investitionsvorhaben von rund 12,5 Milliarden Euro.

Der VKU fordert die Bundesregierung auf, dass die wettbewerbliche Komponente nicht außer Acht gelassen wird und es eine Kompensation auf der Erzeugungsseite geben muss. Der VKU schlägt vor, dass die alten Kohlekraftwerke der Energiekonzerne vom Netz genommen werden, um diese durch neue und hocheffiziente Kraftwerksanlagen anderer Wettbewerber, wie den Stadtwerken, zu ersetzen.

Ansprechpartner: Frank Petzold

Ansprechpartner für die Presse: Carsten Wagner