Bundeskabinett verabschiedet Energiekonzept
Erste Einschätzung des VKU
Das Bundeskabinett hat am 28. September 2010 das Energiekonzept sowie ein 10-Punkte-Sofortprogramm verabschiedet. Weiterhin wurden ein Förderfondsvertrag zwischen der Bundesregierung und den Kernkraftwerksbetreibern, eine sogenannte Formulierungshilfe für einen Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Energie- und Klimafonds, Entwürfe zur Änderung des 11. und 12. Gesetzes des Atomgesetzes sowie der Entwurf eines Europarechtsanpassungsgesetzes Erneuerbare Energien und die Änderung des Gesetzes zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich beschlossen.
Der VKU hatte sich bis in die Schlussabstimmungen der Regierungsfraktionen hinein dafür eingesetzt, dass in dem im Hinblick auf die Klimaschutzziele grundsätzlich begrüßenswerten Konzept – mit seiner Ausrichtung auf die Verminderung der Treibhausgasemissionen, den Ausbau Erneuerbarer Energien und die Ausweitung von Energieeffizienzmaßnahmen – die Belange der kommunalen Unternehmen stärker berücksichtigt werden.
Die Einschätzung sowie weitere Informationen finden Sie im Mitgliederbereich.