VKU 2.0

Energieinfrastrukturpaket der Europäischen Kommission

Die Europäische Kommission hat am 17. November 2010 das Energieinfrastrukturpaket vorgelegt. In diesem schlägt die Kommission infrastrukturspezifische Prioritäten für den Zeitraum bis 2020 und darüber hinaus vor. Dabei handelt es sich sowohl um sektorspezifische Maßnahmen in den Bereichen Strom, Erdgas, Fernwärme- und -kälte, Erdöl sowie CO2 als auch ordnungspolitische Maßnahmen im Hinblick auf die Erleichterung von Genehmigungsverfahren und die Schaffung von Förderinstrumenten.

Den Schwerpunkt bilden grenzüberschreitende Korridorprojekte (Interkonnektoren, Anbindung von Offshore-Anlagen, etc.). Diese sind aus Sicht der Europäischen Kommission für die Vollendung des Energiebinnenmarktes in der Europäischen Union grundlegend. Die prioritären Leitungen, d.h. Projekte von europäischem Interesse, sollen bis 2012 festgelegt werden und durch die erleichterten Genehmigungsverfahren und eine ggfs. notwendige finanzielle Unterstützung gefördert werden.

Im Hinblick auf die Implementierung von Smart Grids, bei der die Stadtwerke in Deutschland die zentrale Rolle spielen, will die Europäische Kommission 2011 prüfen, ob gegebenenfalls ein spezifischer gesetzlicher Rahmen geschaffen werden soll. Darüber hinaus soll den zuständigen Instituten im nächsten Jahr ein Mandat für eine weltweite Standardisierung von Smart Grids erteilt werden. Der VKU hat in Bezug darauf betont, dass die Stadtwerke für die Implementierung von Smart Grids Investitionssicherheit benötigen. Darüber hinaus hat der VKU unterstrichen, dass Initiativen für eine nachhaltige Finanzierung sowie die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren auch für die Verteilnetzebene gelten müssten. Das insbesondere im Hinblick auf den Aufbau von Smart Grids, deren Umsetzung auf die Versorgungssicherheit der Haushalte und die Einspeisung dezentraler Erzeugungsanlagen von europäischem Interesse sei. Der Ausbau grenzüberschreitender Stromautobahnen in der EU ist richtig. Allerdings funktionieren Autobahnen nur mit entsprechend ausgebauten Auf- und Abfahrten sowie zuverlässigen Zubringern.

Die Vorschläge für Maßnahmen im Bereich Fernwärme- und -kälte sollen erst Anfang 2011 im Rahmen des Energieeffizienzaktionsplanes sowie der Initiative „Intelligente Städte“ erläutert werden.

Für die Umsetzung des Energieinfrastrukturpaketes wird die Europäische Kommission in den kommenden Monaten Vorschläge für die einzelnen Bereiche vorlegen.